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73. Sitzung

Heiko Maas

SPDBundesminister AA
Mittwoch, 16. Januar 201919. Wahlperiode, 73. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig145 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank und Entschuldigung, Herr Präsident, dass ich meine Redezeit permanent überschreite. Ich bin einfach irritiert, weil Sie gesagt haben, ich soll reden, sobald das Licht am Mikrofon dauerhaft Rot ist.

Heiterkeit
Zuruf: Dauerhaft reden!

– Nein, dauernd reden nicht, nur, wenn es dauerhaft Rot ist.

Herr Abgeordneter, es stimmt: Das ist für uns ein außerordentlich wichtiges Thema. Wir haben 2018 bereits 17 Millionen Euro zur Verfügung gehabt. Wir unterstützen insbesondere Projekte – um nur einige Länder zu nennen – in der Ukraine, in Moldau, in Kirgisien, in Armenien, in Aserbaidschan und auch in Russland und wollen dadurch die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften fördern. Ich glaube, dass es außerordentlich wichtig ist, sich mit diesen Ländern auseinanderzusetzen. Es gibt einen sehr hohen Bedarf. Es gibt vielfältige Initiativen, an die wir anknüpfen können. Deshalb halte ich dies, insbesondere um die Östliche Partnerschaft auch im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik fortzuführen, für eine gute Schwerpunktsetzung.

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