Herr Annen ist kein Staatssekretär, sondern Staatsminister; das ist schon ein feiner Unterschied – auch wenn es darum geht, zu klären, auf welcher Ebene unsere Teilnahme an dieser Nahostkonferenz in Warschau reglementiert wird.
Ich kann Ihnen nur sagen, dass von den über 70 Ländern, die eingeladen worden sind, meines Wissens die wenigsten auf der Ebene der Minister teilnehmen. Der französische Kollege kommt zum Beispiel auch nicht. Er schickt seinen politischen Direktor. Wir sind dort also höherrangiger vertreten.
Der Grund, weshalb ich nicht dorthin reise, ist, dass uns ganz einfach nicht abschließend klar ist, was das Ziel und das Ergebnis dieser Konferenz sein werden. Ich finde, wenn man über den Nahen Osten redet, dann muss man auch über den Iran reden. Der war aber überhaupt nicht eingeladen.
Es ist auch nicht so, dass die Staaten, die dort teilnehmen, in irgendeiner Weise an einem Abschlusskommuniqué beteiligt werden, sondern es wird eine Abschlusskonferenz des Gastgeberstaates und der Vereinigten Staaten geben. Auf das, was da gesagt wird, können wir keinen Einfluss nehmen. Das ist nicht unbedingt das, was wir als eine – ich würde es mal so sagen – Konferenz verstehen, auf der versucht wird, nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.
Wir haben uns entschieden, dort sehr hochrangig mit einem Staatsminister vertreten zu sein – also höherrangiger als wahrscheinlich die meisten anderen Staaten –, weil wir an der Diskussion natürlich auch teilnehmen wollen.
– Das war keine Party.