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88. Sitzung

Andreas Scheuer

CDU/CSUBundesminister BMVI
Mittwoch, 20. März 201919. Wahlperiode, 88. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Herr Kollege, haben Sie mich noch nie als Kämpfer erlebt?

Heiterkeitbei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD]

Oder wie haben Sie mich das letzte Jahr erlebt? Ich kämpfe für eine gute Bundesinfrastruktur, sodass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Steuerzahlerinnern und Steuerzahler auch gute Voraussetzungen für Mobilität vorfinden. Deswegen werde ich um alle Mittel kämpfen, auch um zusätzliche, dies aber in der Verantwortung einer Haushaltsaufstellung, die nicht nur mein Ressort, sondern alle Ressorts der Bundesregierung betrifft. In Zeiten, in denen viele schlechtere Rahmenbedingungen herbeireden oder sie irgendwann real werden – an dieser Diskussion möchte ich mich nicht beteiligen –, müssen wir auf jeden Fall schauen, dass die Investitionsquoten hoch bleiben und die Auslastung unserer Firmen gut bleibt.

Abg. Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich

– Eine. Somit noch einen kleinen Moment, Herr Oßner. Das ist aber auch die einzige und letzte Nachfrage, die ich zulasse, Herr Gelbhaar. Damit rutschen Sie auf der anderen Liste jetzt ganz nach hinten; das sage ich Ihnen gleich. Mit der anderen Frage kommen Sie nicht mehr dran, sondern Herr Oßner ist dann der Nächste. – Gut, Sie setzen Prioritäten.

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