Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute zum 24. Mal über UNAMID, eine Operation der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur, an der sich die Bundeswehr weiterhin beteiligen soll. Der Deutsche Bundestag stimmte dem bereits 11-mal zu, 2007 zum ersten Mal. An die 100 Abgeordnete sowie einige amtierende Minister haben hier bereits zu diesem Thema gesprochen. Die große Mehrheit der Redner hat sich immer für den Einsatz deutscher Soldaten und Hilfskräfte im Sudan ausgesprochen. Die Argumente: Eindämmung ethnischer Konflikte, humanitäre Hilfe, Schutz der Zivilbevölkerung, Stabilität in der Region und Bekämpfung von Fluchtursachen. Die AfD-Fraktion stimmt all diesen Punkten zu und befürwortet den Einsatz ebenfalls.
Allerdings fragen wir uns, ob die Bundeswehr auch in der Lage ist, die Herausforderung zu stemmen.
Frau von der Leyen, was sagen Ihre Berater? Ist die Bundeswehr noch in der Lage, unsere Jungs sicher hin- und zurückzufliegen?
Ich frage ja nur, weil neulich Außenminister Maas in Mali gestrandet ist, ebenso wie Bundespräsident Steinmeier vier Wochen zuvor in Äthiopien. Verstehen Sie mich nicht falsch: Wir als Opposition hätten nichts dagegen, wenn die Flugbereitschaft der Bundeswehr die beiden Herren mit einem One-Way-Ticket in Afrika abgesetzt hätte.
Das wäre sicherlich eine effektive Maßnahme zum Schutz der Zivilbevölkerung, zur Erhöhung der Stabilität in der Region sowie zur Bekämpfung der Fluchtursachen, allerdings in Deutschland.
Doch für die im Sudan stationierten deutschen Soldaten wünschen wir uns solche Abenteuer nicht. Sie müssen jederzeit sicher sein können, dass sie für jeden Einsatz optimal ausgerüstet sind und nicht zum Gespött der ganzen Welt gemacht werden.
Ich danke im Namen der AfD jedem einzelnen Soldaten, Polizisten und zivilen Helfer, der in den vergangenen zwölf Jahren im Rahmen von UNAMID trotz der widrigen Umstände sein Leben aufs Spiel gesetzt hat. Wir sind stolz auf Sie.
Danke schön.