Ich bin jetzt nicht genau damit vertraut, Herr Minister, ob sämtliche Studien zu Auswirkungen von Eingriffen vom Kabinett beschlossen werden und ob dafür außerplanmäßige Ausgaben vom Kabinett bewilligt werden müssen. Können Sie mir erläutern, warum das in diesem Falle so gemacht worden ist? Zu welchen weiteren Eingriffen und deren potenziellen psychischen Folgen sind ebenfalls Studien im Kabinett beschlossen und mit welchem finanziellen Volumen bewilligt worden? Oder ist das in diesem Falle eine absolute Ausnahme gewesen?
Mittwoch, 3. April 201919. Wahlperiode, 91. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Sabine Weiss13. Feb. 2019 · CDU/CSUSchönen Dank, Herr Außenminister, dass ich die Frage beantworten darf. – Verehrte Kollegin, es handelt sich um einen einvernehmlichen Kabinettsbeschluss. Die Studie ist ergebnisoffen. Man will in eine
- Paul Lehrieder13. März 2019 · CDU/CSUFrau Ministerin, ich möchte auf eine andere Studie zu sprechen kommen. Der Bundestag hat Ende der letzten Legislaturperiode einstimmig eine Studie auf den Weg gebracht – ich möchte mich dafür bedanken
- Michael Kaufmann26. Juni 2024 · AfDWir wissen aus den RKI-Protokollen und aus den Protokollen des Corona-Expertenrats, dass dort erhebliche Bedenken gegenüber verschiedenen Maßnahmen bestanden. Waren Sie damals in die offensichtliche p
- Kirsten Lühmann08. Okt. 2020 · SPDHerr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Krischer, Sie haben das Grundproblem angesprochen. Ich glaube, das Grundproblem ist, dass Sie eine selektive Wahrnehmung haben, als Sie davo
- Ulle Schauws13. März 2019 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFrau Ministerin, ich habe eine Frage zu dem Kompromiss zu § 219a, den die Koalition hier gefunden hat. In diesem Zusammenhang ist von einer Studie im Auftrag des Gesundheitsministeriums die Rede gewes