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98. Sitzung
Donnerstag, 9. Mai 201919. Wahlperiode, 98. SitzungAussetzung des Ausstiegs aus der Kohle­verstromung bis alternative Energien grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können
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Wir haben in den tertiären Kippen Eisensulfid, also Pyrit. Dieses wurde durch den Tagebau belüftet. Anschließend kommt zwar wieder eine Deckschicht darauf. Aber die Belüftung hat dazu geführt, dass sich das Eisenpyrit, wenn es mit Wasser in Kontakt kommt, über mehrere Schritte in Eisensulfat und Eisenoxid umwandelt. Das Eisenoxid ist dann ab einer Konzentration von über 3 Milligramm als Ocker im Gewässer sichtbar.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Andreas Mattfeldt [CDU/CSU], an den Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD] gewandt: Ich frage nächste Woche mal, ob Sie das noch wissen!

Die Folgen sind, dass wir erhebliche Aufwendungen betreiben müssen, um diese Eisenoxidbelastung zu beseitigen. Mit Kollegen aus der Lausitz haben wir in der letzten Legislaturperiode gemeinsam unseren damaligen Finanzstaatssekretär überzeugen müssen, dass dies nicht Ländersache, sondern Bundessache ist, weil diese Belastung durch das Ausfahren der Tagebaue in den 90er-Jahren entstanden ist. Das kostet uns in dieser Periode des Verwaltungsabkommens zwischen 75 und 100 Millionen Euro. Das ist nur ein ganz kleiner Hotspot. Wenn wir das flächendeckend durchführen, entstehen solche Hotspots an vielen Stellen, und werden Folgekosten haben, die weit über das Jahr 2038 hinausgehen. Diese müssen wir dann sicherlich aus dem Bundeshaushalt finanzieren. Das kann man meiner Meinung nach bei der gesamten Debatte nicht ausblenden.

Wir hatten am vergangenen Wochenende eine Veranstaltung von der CDU Brandenburg. Dort gab es einen Antrag der Schülerunion, in dem es hieß: Wir wollen bis 2030 aus der Braunkohle aussteigen.

Beifallder Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

In der Debatte, die wir dort geführt haben, habe ich diese Zusammenhänge etwas weiter, als ich hier Zeit habe, ausgeführt. Hinterher sind einige zu mir gekommen, haben sich bedankt und gesagt: Endlich erklärt uns einer die komplexen Zusammenhänge. Jetzt sehen wir das eine oder andere etwas anders als bisher.

Beifallbei der CDU/CSU

Dann sollten Sie mal mit Fridays for Future reden!

Vielleicht gelingt es auch heute mit meinem kleinen Beitrag, dass man weiter darüber nachdenkt. Wir sollten uns überlegen, wie wir das Thema insgesamt angehen; denn Umweltschutz ist nicht nur Klimaschutz. Zum Umweltschutz gehören auch der Wasserhaushalt und andere Dinge, über die wir morgen in der Aktuellen Stunde hier noch debattieren werden.

Schönen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
Beifallbei der SPD

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