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11. Sitzung
Donnerstag, 13. Januar 202220. Wahlperiode, 11. Sitzung
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Vielen Dank, Herr Sorge, für die Nachfrage. – Zum Ersten habe ich überhaupt nicht über Sozialneid gesprochen. Das will ich hier klarstellen.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Zum Zweiten sollte es selbstverständlich sein, dass Unternehmen, die in unserem Land Gewinne erwirtschaften, auch in unserem Land, also dort, wo sie ihre Standorte haben, ordentlich Steuern zahlen.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

Es ist gut für die Stadt Mainz und gut für das Land Rheinland-Pfalz, dass diese Firma dort ansässig ist. Aber es ist mindestens genauso gut, dass Deutschland mit seinen Forschungs- und Förderprogrammen ganz wesentlich dazu beigetragen hat, dass diejenigen, die zum Beispiel an Krebsmedikamenten geforscht haben, jetzt die Möglichkeit hatten, diese jahrzehntelange Forschung umzusetzen, um ganz schnell einen Impfstoff zu produzieren.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Das ist hoch anerkennenswert, aber auch deshalb zustande gekommen, weil diese Unternehmen, weil diese Forscherinnen und Forscher öffentlich gefördert wurden.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN

Deshalb haben diese Unternehmen die Verantwortung, das, was dabei herausgekommen ist, diese enormen Renditen, auch wieder der Gemeinwohlverantwortung zuzuführen.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Daher sage ich: Wir haben hier international eine große Verantwortung, aber auch die Unternehmen haben hier eine riesengroße Verantwortung.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN

Ich bin der festen Überzeugung, dass sich Investitionen in Gesundheit weltweit vielfach auszahlen werden. Wo Menschen öffentlich abgesichert oder sozialversichert sind, werden sie nicht von den Behandlungskosten überfordert und in Armut gedrängt. Wo alle Bevölkerungsgruppen direkten Zugang zur notwendigen Gesundheitsversorgung haben, können sie ein Leben in Würde führen. Das ist die Grundlage für gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Das ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass Staaten in Frieden miteinander leben und handeln können. Dafür brauchen wir auch eine starke Weltgesundheitsorganisation als leitende koordinierende Instanz beim Krisenmanagement, zur Prävention und für den Aufbau einer universellen Gesundheitsversorgung für alle. Dafür sollte sich Deutschland auch in Zukunft starkmachen.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Ich komme zum Schluss. Ja, wir wissen, worauf es in der nationalen und globalen Gesundheitspolitik ankommt. Ich freue mich, mit Ihnen gemeinsam daran arbeiten zu können.

Vielen Dank.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Beifallbei der CDU/CSU

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