Zum Inhalt springen
114. Sitzung
Mittwoch, 5. Juli 202320. Wahlperiode, 114. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig106 Wörter Im Protokoll lesen

Schönen Dank für die Frage. – Zunächst mal wissen Sie, dass die Bundesregierung ein Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht hat, das jetzt im Haus beraten wird. Ich gehe davon aus, dass diese Beratungen konstruktiv vorangebracht werden und bald abgeschlossen sind. Da muss ich mich als Regierungschef ein wenig zurückhalten; aber ich bin ganz zuversichtlich, dass das im Haus gelingen wird.

Im Übrigen ist es so, dass wir natürlich all die Dinge, die wir uns im Bereich Antidiskriminierung und Antirassismus vorgenommen haben, als Teil unserer Arbeit fortsetzen werden. Das war richtig und wird, wie Sie gesagt haben, natürlich noch richtiger durch all die Dinge, die wir gegenwärtig erleben.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Ähnliche Reden