Insofern: Lassen wir es an der Stelle einfach.
– Ich glaube, die Antwort war eindeutig.
Ein weiteres Beispiel ist natürlich das BAföG, dem Vernehmen nach ja eines Ihrer Herzensthemen. Man würde denken, dass Sie da dann auch die Priorität setzen. Wie oft haben Sie hier darüber gesprochen! Wie oft haben Sie die große strukturelle Reform angekündigt! In den letzten Wochen ist es darüber verdammt – man möchte fast sagen: verdächtig – ruhig geworden. Das liegt vielleicht auch daran, dass Sie wegen der umfassenden Haushaltskürzungen in dem Bereich die großangekündigte BAföG-Reform überhaupt gar nicht mehr umsetzen können. Wir hören ja nicht einmal mehr etwas zu einem Inflationsausgleich bei den Bedarfssätzen, der wirklich dringend notwendig wäre. Die Wahrheit ist doch: Bis auf ein minikleines Reförmchen haben Sie in dem Bereich nichts, aber auch gar nichts zustande gebracht. Und laut den Prüfern des Bundesrechnungshofes deuten die für 2024 veranschlagten Zahlen darauf hin, dass die letzte BAföG-Novelle überhaupt nicht den beabsichtigten Erfolg gehabt hat. In den Zusammenhang passt dann auch, dass die Ministerin jetzt in einem Tweet darauf hingewiesen hat, dass mit der Kindergrundsicherung das BAföG elternunabhängiger geworden wäre. Man könnte auch sagen: Mit einem einzigen Satz haben Sie die große BAföG-Reform beerdigt. So viel zum Thema Herzensangelegenheit.
Insofern, –