Meine Damen und Herren, unsere gelieferten Waffensysteme helfen. Sie sind einsatzbereit; davon konnte ich mir in diesem Sommer südlich von Saporischschja ein Bild machen. Ein Leopard 2 vor Ort wurde von einer russischen Panzerabwehrwaffe getroffen. Die Granate durchschlug die Panzerung nicht. Die Besatzung hat überlebt. In ihrem alten sowjetischen T-64 hätte es die Gruppe nicht geschafft. Das können sie gut beurteilen; denn sie sind vorher einen T-64 gefahren und müssen das jetzt glücklicherweise nicht mehr tun. Der Leopard 2 ist nach wie vor einsatzbereit.
Moderne und einsatzbereite Waffensysteme retten Leben bei den Überfallenen, nicht nur die Leben der eigenen Soldaten, sondern auch das Leben der Zivilbevölkerung. Das stellen unser Flugabwehrpanzer Gepard oder unser Luftverteidigungssystem IRIS-T jeden Tag unter Beweis.
Meine Damen und Herren, der zweite Pfeiler der Zeitenwende ist die Ertüchtigung der Bundeswehr. Hier investieren wir mit über 100 Milliarden Euro intensiv. Die Einsatzbereitschaft hatte unter der Führung der Union stark abgenommen. Diese Koalition sorgt mithilfe des Sondervermögens dafür, dass Deutschland wieder verteidigungsfähig wird.
Wir ersetzen altes Gerät durch neues Gerät, und das verbessert die Einsatzbereitschaft. Wir können unsere Bündnisverpflichtungen in der NATO ab 2024 wieder erfüllen und erreichen das 2-Prozent-Ziel, das heißt 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden in Verteidigungsausgaben investiert. Das heißt übrigens auch, dass wir 98 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für andere wichtige Dinge ausgeben.
– Ich finde, 98 Prozent ist eine ganze Menge, und 2 Prozent für Verteidigungsausgaben dürfen es dann doch auch für eine verteidigungsfähige Bundeswehr sein.
Meine Damen und Herren, die Trendwende Einsatzbereitschaft ist da. Die Lücken bei Personal, Material, Ersatzteilen und Munition können nach einer jahrzehntelangen Unterfinanzierung allerdings nicht mit einem Federstrich geschlossen werden. Ich begrüße es, dass die Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft von nun an neben dem Material auch die Personalsituation und die Ersatzteillage berücksichtigen.
Meine Damen und Herren, die Probleme bei der Einsatzbereitschaft sind seit Jahren pressediskutiert, presseöffentlich. Diese Koalition geht sie jetzt entschieden an – und das ist auch gut so!
Vielen Dank.