Tagesordnungspunkt 32 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. September 2023 · 123. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 2014 berichtet das BMVg zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. So richtig zufriedenstellend war die in der Zeit nie; aber wirklich massive Kritik gab es dann an dem Bericht von 2017. Wochenlang konnten wir in der Presse von Panzern lesen, die nicht fah
2. Rede · Jörg Nürnberger · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucherinnen und Besucher! Herr Nolte, es hätte mich zwar überrascht, wenn ich heute das erste Mal überhaupt in meinem Leben einen innovativen oder gar sinnvollen Antrag der Rechtsaußenpartei vorgelegt bekommen hätte, aber Sie haben mich nicht ent
3. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist heute wichtiger denn je; denn wir stehen vor einem fundamentalen Wandel der Sicherheitsarchitektur in Europa und in der Welt. Die kommenden Jahre und Jahrzehnte werden sicherheitspolitisch eine neue Epoche. Dafür braucht es einsatzbere
4. Rede · Ali Al-Dailami · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Offensichtlich hat die AfD-Fraktion wieder mal zu viel Zeit; anders kann ich mir diesen – zumindest in weiten Teilen als Schaufensterantrag gestellten – Antrag nicht erklären. Der Antrag beginnt auch gleich mit der Verbreitung einer Mär, nämlich dass die Bundeswehr unter jahrel
5. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD führt mal wieder dazu, dass es hier zwar ein unterhaltsames Programm gibt, aber ein Programm, das an den Bedürfnissen der Truppe vorbeigeht. S
6. Rede · Kristian Klinck · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der russische Angriff auf die Ukraine war ein extremer Einschnitt. Durch den Angriff ist wieder deutlich geworden – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin aus einer Rede von Generalmajor Christian Trull –: „… dass die Menschheit und die Menschlichkeit ges
7. Rede · Philip Krämer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn noch ein paar Sätze zur Rede von Herrn Lehmann. Ich bin noch nicht so lange im Bundestag. Ich glaube, Sie sind auch erst seit 2017 dabei. Ich kann mich aber daran erinnern, dass wir 2014 unter von der Leyen genau dieses Ampelsystem hatten, was dann abgeschafft
8. Rede · Philip Krämer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser Mensch soll Zugang zu solch sensiblen Informationen haben? Ich sage: Nein, danke.
9. Rede · Philip Krämer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bitte.
10. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Was Sie hier über einen ehemaligen Mitarbeiter behauptet haben, stimmt nicht. Wir reden ja hier über Rechtsstaatsverständnis, Demokratie, Freiheitlich-demokratische Grundordnung. Dazu gehören auch die Gerichte, und die haben in dem Fall festgestellt, das
11. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Ach so, muss nicht sein, aber wenn Sie wollen, Herr Krämer.
12. Rede · Philip Krämer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, da geht es um Anstand in diesem Hohen Hause. – Sehr geehrter Abgeordneter, diese Zwischenfrage zeigt noch mal, dass Sie offenbar kein Problem damit hatten, den Kollegen einzustellen, als er unter Extremismusverdacht gestanden hat. Das heißt, Sie hatten kein Problem mit diesen Vorwürfen, die der MAD erhoben hat und
13. Rede · Marcus Faber · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte dann zur Sache zurückkommen. Der Bericht über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist „Geheim“. Das bedeutet, dass man den Bericht hier im Bundestag in der Geheimschutzstelle einsehen kann und dass gemachte Notizen den
14. Rede · Marcus Faber · FDP
Ich glaube, der Herr Nolte hat heute schon mehr als genug geredet.
15. Rede · Marcus Faber · FDP
Meine Damen und Herren, unsere gelieferten Waffensysteme helfen. Sie sind einsatzbereit; davon konnte ich mir in diesem Sommer südlich von Saporischschja ein Bild machen. Ein Leopard 2 vor Ort wurde von einer russischen Panzerabwehrwaffe getroffen. Die Granate durchschlug die Panzerung nicht. Die Besatzung hat überlebt