Vielen Dank. – Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1,4 Millionen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler forschen in ganz Europa, ein Fünftel davon in Deutschland. Es sind gerade diese Forschenden, die auch aktuell eng miteinander kooperieren über nationale Grenzen innerhalb Europas hinweg, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu lösen. Und dafür brauchen sie optimale Unterstützung. Genau das leistet der Nationale Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum, den das Bundeskabinett am 15. November beschlossen hat und der Ihnen heute hier im Plenum des Deutschen Bundestages zur Beratung vorliegt.
Dieser Nationale Aktionsplan ist ein wichtiges Dach, ein Dach für all die verschiedenen Maßnahmen der verschiedenen Ressorts der Bundesregierung, der Länder, der Hochschulen, der Wissenschaftseinrichtungen, aber auch der Partner aus Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft zur Stärkung dieser Forschungsgemeinschaft. Dabei schlägt er auch eine wichtige Brücke zwischen all den Instrumenten auf europäischer, auf nationaler und eben auch auf regionaler Ebene.
In diesem Nationalen Aktionsplan setzen wir auf drei wichtige Leitlinien: Wir wollen ein innovatives, ein exzellentes und ein freies Europa.
Erstens. Ja, wir wollen mehr Innovation. Dafür brauchen wir einerseits eine starke Grundlagenforschung, aber andererseits auch eine Stärkung der anwendungsorientierten Forschung. In diesem Zusammenhang möchte ich einen wichtigen Erfolg von Anfang dieser Woche betonen: Es war wichtig, dass es uns in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern gelungen ist, zur Entscheidung zu kommen – erstmals auch mit einem substanziellen Beitrag der Länder –, das Programm „Forschung an HAW“ fortzuführen, diesmal für eine Dauer von sieben Jahren und mit mehr Geld ausgestattet als in der Vergangenheit. Das ist nicht nur ein wichtiger Erfolg der Bundesregierung, sondern vor allen Dingen ein wichtiges Signal an die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Zweitens. Wir setzen in diesem Nationalen Aktionsplan auf eine exzellente Forschung in ganz Europa. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen verbessern, insbesondere bürokratische Hürden abbauen und – gerade in diesen Zeiten nach den Erfahrungen mit der Pandemie – die Mobilität von Studierenden und Forschenden in Europa wieder stärken.
Und drittens. Ja, wir setzen auf eine wertebasierte und freie internationale Kooperation in Europa und darüber hinaus. Das ist eine wichtige Lehre der Zeitenwende, gerade in international sehr schwierigen Zeiten. Wir wollen deshalb die Wissenschaftsfreiheit stärken, mit unseren Wertepartnern weltweit enger zusammenarbeiten und gerade auch den Schutz der Forschungssicherheit in den Fokus rücken.
Das sind wichtige Elemente. Die haben wir gemeinsam mit vielen Stakeholdern in Workshops mit 60 Organisationen und mit 1 500 Beteiligten im Onlineprozess erarbeitet. Das waren wichtige Impulse. Wir werden jetzt im Forum.EU das Monitoring weiter eng begleiten. Es sind sehr konkrete Ziele gesetzt.
Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam hier im Deutschen Bundestag daran zu arbeiten, diese europäische Forschungsgemeinschaft und all die Akteure weiter zu unterstützen. Sie sind letztendlich der Schlüssel zur Beantwortung der großen Herausforderungen unserer Zeit.
Vielen herzlichen Dank.