Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute zum Ende des Jahres noch einmal mit dem Thema Barrierefreiheit, unter anderem auch mit dem barrierefreien Tourismus in Deutschland. Barrierefreiheit hat in unserer CDU/CSU-Fraktion und in unserer AG Tourismus einen sehr hohen Stellenwert.
Vor diesem Hintergrund etwas Nachhilfe, liebe Kollegen: Wir haben bereits im Jahr 2011 das zentrale Programm für den barrierefreien Tourismus in Deutschland „Reisen für Alle“ entwickelt.
– Hören Sie doch einfach mal zu. – Bei „Reisen für Alle“ handelt es sich um ein Informationssystem für Menschen mit Behinderungen oder sonstigen Beeinträchtigungen und eine Zertifizierungsmöglichkeit für touristische Orte, die ihr Angebot in besonderer Weise auf Barrierefreiheit ausgerichtet haben. Dieses System bedarf noch weiterer Unterstützung, um auf Dauer zukunftsfähig zu sein. Ich möchte mich besonders bei den Kolleginnen und Kollegen vom BMWK bedanken, die in diesem Jahr intensiv und mit Hochdruck daran gearbeitet haben, dass „Reisen für Alle“ eine nachhaltige Aufstellung erfährt.
Am 1. Januar 2024 soll dieser Neustart umgesetzt werden. Im Tourismusausschuss haben wir dieses Thema intensiv diskutiert. Neben regelmäßigen Berichtsbitten seitens unserer CDU/CSU-Fraktion führten wir am 15. November eine öffentliche Anhörung zum Thema „barrierefreies Reisen“ durch, wobei wir Experten aus dem Bereich der Behindertenverbände und der Tourismuswirtschaft angehört haben.
Parallel zu unserer Arbeit im Tourismusausschuss befasst sich eine Arbeitsgruppe des Bund-Länder-Ausschusses mit der Frage nach der optimalen Ausgestaltung von „Reisen für Alle“. Dieses Label soll einheitlich in allen Bundesländern gelten. Das Fazit der Arbeitsgruppe und des Tourismusausschusses lautet: „Reisen für Alle“ soll vereinfacht werden. Damit dies gelingen kann, müssen die ministeriellen Zuständigkeiten abschließend geklärt werden. Die Bundesministerien für Wirtschaft sowie für Arbeit und Soziales müssen hier eine zukunftstragende Lösung finden.
Am 1. Januar 2024 werden hoffentlich einige Neuerungen für „Reisen für Alle“ zur Anwendung kommen. Der eigentliche Prozess der Neuaufstellung steht jedoch noch am Anfang und bedarf unser aller Unterstützung. Deshalb haben wir in unserem Antrag „Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen“ einige Forderungen formuliert:
Die Finanzierung für „Reisen für Alle“ muss dauerhaft und transparent abgesichert sein.
Die Marktdurchdringung des Programms muss durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit auf ein angemessenes Niveau gehoben werden.
Die Standards von „Reisen für Alle“ müssen in Abstimmung mit den Behindertenverbänden, der Tourismuswirtschaft, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie den Bundesländern entlang der gesamten touristischen Leistungskette eingebracht und gefestigt werden.
Der öffentliche Ausbildungs- und Studienbetrieb sowie öffentliche Förderprogramme für Digitalisierung müssen den Bereich der Barrierefreiheit weiter in den Blick nehmen und Menschen sensibilisieren.
Eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Leichter Reisen – Barrierefreie Urlaubsziele in Deutschland“ muss für erheblich mehr Kommunen attraktiver werden, damit sich barrierefreies Engagement nicht nur auf städtische Gebiete konzentriert, da diese infrastrukturell ohnehin besser aufgestellt sind.
Wir als CDU/CSU-Fraktion werden nicht nachlassen, auf die Fortentwicklung des Systems aufmerksam zu machen. Bei Bedarf werden wir erneut Anträge einbringen und werden auf eine Umsetzung hinwirken. Hier zeigt sich, dass die Arbeit unserer CDU/CSU-Fraktion als Opposition wirkt.
Gerade in der Adventszeit und zu Weihnachten sollten wir besonders an jene denken, denen mehr Barrierefreiheit Unternehmungen und Teilhabe erleichtern oder sogar erst ermöglichen würde.
Unser Weihnachtswunsch von der CDU/CSU-Fraktion: Unterstützen Sie in Zukunft das Kennzeichensystem „Reisen für Alle“.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.