Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute im Plenum erneut über den Tourismus sprechen.
Gleich zwei Anträge, von der CDU/CSU-Fraktion als auch von der Fraktion Die Linke, haben uns zu einem der aktuellsten Themen erreicht
– lieber Herr Donth, einfach erst mal zuhören und ein bisschen runterkommen! –,
dem barrierefreien Tourismus. Die Anträge weisen korrekterweise auf die herausfordernde Situation in der Branche hin. Barrierefreies Reisen muss praktikabel, einfach, im wahrsten Sinne des Wortes niedrigschwellig möglich sein, auch für körperlich und für geistig beeinträchtigte Menschen, auch für Familien, auch für Senioren. Denn wir brauchen gleichberechtigte Teilhabe für alle; da stimme ich Ihnen zu.
Um die Branche diesbezüglich zu unterstützen, schlagen Sie in Ihren Anträgen verschiedene Maßnahmen vor. Lassen Sie uns hier noch mal einen etwas detaillierteren Blick darauf werfen. Beide Anträge thematisieren insbesondere das Informations- und Kennzeichnungssystem mit dem Namen „Reisen für Alle“. Sowohl wie die Aufgabe finanziert wird als auch wie wir das System etablieren, spielt dabei eine große Rolle. Dafür haben Bund und Länder am 6. September 2023 bereits eine Absichtserklärung unterzeichnet. Diese sichert eine gemeinsame Fortführung sowie Weiterentwicklung ab 2024. Dafür wurden auch finanzielle Mittel im Haushalt 2024 verankert.
Das klare Ziel ist, nahtlos ein tragfähiges Organisationsmodell zu entwickeln und auf einen neuen Träger zu überführen. Die Aufgaben wurden dabei gezielt zwischen Bund und Ländern aufgeteilt, damit auch die Verantwortlichkeiten klar sind. Die Organisationsmodernisierung wird bereits durch den Bund finanziert und aktuell mit Hochdruck vorangetrieben. In der momentanen Prozessphase werden organisatorische sowie technische Optimierungen vorgenommen.
Über diese Notwendigkeit sprechen Sie auch in Ihren Anträgen. So soll zum Beispiel der Prüfaufwand durch Automatisierungen reduziert werden. Auch soll eine Koordinierungsstelle für die Landesmarketingorganisationen geschaffen werden. Darüber hinaus sollen die Zertifizierungen in Zukunft einfacher werden. Das funktioniert natürlich mit einer zeitgemäßen Dateninfrastruktur besser.
Ganz wichtig dabei: Die Deutsche Zentrale für Tourismus wird künftig diese Daten im Open-Data-Format ausspielen.
In der aktuell laufenden Konzeptionsphase werden in den nächsten Wochen Empfehlungen für die konkreten Reformschritte erarbeitet. Deren Umsetzung wird bis Dezember erfolgen. Um den Modernisierungsprozess so transparent wie möglich zu gestalten, wurden frühzeitig alle wichtigen Akteure wie Landesmarketingorganisationen, Lizenzgeber, Branchenverbände und natürlich der Deutsche Behindertenrat und Betroffenenverbände einbezogen.
Wir freuen uns sehr, dass für das Programm „Reisen für Alle“ gemeinsam mit den Bundesländern eine zukunftsfähige Lösung gefunden werden konnte. Wir als Koalition werden den Stellenwert des barrierefreien Reisens in der Nationalen Tourismusstrategie weiter stärken. Hier sind die Mitarbeiter des BMWK bereits involviert und sehr engagiert.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Sie als Oppositionsfraktionen sich auch so intensiv um das Thema „barrierefreies Reisen“ bemühen. Da wir hier auf die Zusammenarbeit mit den Ländern angewiesen sind, würden wir uns freuen, wenn Sie sich dafür auch über Ihre Regierungsbeteiligung in den Ländern engagiert einsetzten. Wir als Koalition werden dies jedenfalls weiterhin mit Hochdruck forcieren. Ihre Anträge schätzen wir als konstruktiven Debattenbeitrag. Wir werden allerdings beide ablehnen, da sie keine grundsätzlich neuen Ansätze beinhalten.
Vielen Dank und gute Reise.