Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal, zu Hause, oder wo auch immer Sie sind, an den Bildschirmen! 2023 ist in Deutschland ein gutes Jahr für den Solarstrom gewesen. Wir haben die Ausbauziele deutlich übertroffen.
– Nicht nur dank Bayern; da haben auch etliche andere mitgewirkt, Kollege Lenz. Diesen Erfolg teilen wir mal brav mit dem ganzen Land. – Wir bewegen uns auch in einem Umfeld, in dem der Ausbau der Solarindustrie günstiger wird. Und aus der deutschen Forschung sind auch wirklich ganz bemerkenswerte Ergebnisse, beispielsweise von Fraunhofer, bei immer effizienteren Solarzellen zu vermelden. Mit anderen Worten: Die Maßnahmen, die die Ampelkoalition letztes Jahr zum Ausbau der erneuerbaren Energien ergriffen hat, wirken längst und bringen uns auf dem Weg zur klimaneutralen Energieversorgung in diesem Land voran.
Meine Vorrednerinnen von den Grünen und von der SPD haben bereits ausgeführt, dass wir heute einige Regelungen fristgerecht durch den Bundestag bringen wollen, damit die Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen nicht unverschuldet in Schwierigkeiten geraten. Kollege Helfrich, Sie hören da dieses, und wir hören, ehrlich gesagt, jenes. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir an dieser Stelle richtig handeln.
Für den weiteren Hochlauf der Solarindustrie und der Solarstromproduktion in Deutschland gilt für die FDP-Fraktion auch in der weiteren Beratung dieses Gesetzes, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.
Warum? Weil wir in der Verpflichtung stehen, auf dem Weg zur klimaneutralen Energieversorgung so effizient und auch so kostengünstig wie möglich vorzugehen. Wir müssen die Bevölkerung dabei mitnehmen, um die Zustimmung und das Mitmachen dafür weiter zu steigern. Ich bin der festen Überzeugung, dass uns das auch gelingen kann.
Dazu gehört aus Sicht der Freien Demokraten unbedingt auch, dass der weitere Hochlauf von erneuerbaren Energien, also auch von Solarstrom, unbedingt Hand in Hand synchron verlaufen muss mit dem Ausbau der Netze und auch mit dem Ausbau und Zubau von Speicherkapazitäten. Denn es ist ja allseits bekannt, dass irgendwelche Stromspitzen zur Mittagszeit, die man dann auch nicht mehr zu erklecklichen Preisen verkaufen kann, kein Mensch braucht. Das ist ökonomisch ineffizient. Aber so muss es ja auch keineswegs kommen, wenn wir diesen Prozess klug mit Speichertechnologien flankieren, die auch in einem ganz bewundernswerten Ausmaß hier in Deutschland entwickelt werden. Wir werden in der weiteren Beratung dieses Solarpaketes sehr darauf achten, dass diese Synchronität zwischen Hochlauf der Erneuerbare-Energien-Anlagen, Netzausbau und Speicherausbau unbedingt gewahrt bleibt. Dann wird uns das nämlich gelingen.
Was ist des Weiteren zu den Aussichten der Solarwirtschaft in Deutschland zu sagen? Da lässt sich Erfreuliches vermelden. Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat vor einigen Wochen noch mal veröffentlicht, dass, wenn wir uns das erste Halbjahr 2023 angucken und als Gradmesser die Anzahl der Onlinestellenanzeigen von Unternehmen aus dem Bereich der Solarindustrie nehmen, wir dann auf ein Rekordjahr zusteuern, sodass es in diesem Bereich auch in Deutschland gute Beschäftigungsaussichten gibt. Davon unbenommen ist in der Tat die starke Konkurrenzsituation, der sich einige Unternehmen in Deutschland diesbezüglich ausgesetzt sehen. Umso bemerkenswerter finde ich, was Gunter Erfurt, der Chef des Solarunternehmens Meyer Burger, dieser Tage gesagt hat – das war gestern den Medien zu entnehmen –: Trotz der Kürzungen, die wir jetzt im Klima- und Transformationsfonds zur Förderung der Solarindustrie vornehmen müssen, sieht er nach wie vor gute Aussichten für ebenjene Produktion in Deutschland.
Deswegen lassen Sie mich abschließend zum Thema der Resilienz noch dazusagen, dass es aus Sicht der FDP-Fraktion unbedingt erforderlich ist, dieses Thema nicht deutsch, sondern unbedingt in Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Europäischen Union, jenseits des Atlantiks und den freiheitlichen Partnern auf der Welt insgesamt zu denken. Denn dann werden wir gemeinsam in der Energieversorgung stark gegen die Feinde der Freiheit.
Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen eine schöne Weihnachtspause und dass Sie vielleicht auch ein bisschen Wintersonne tanken können.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.