Herr Minister Wissing, danke für das Zulassen der Zwischenbemerkung. – Sie hatten in Ihrer Rede gerade schon angemerkt, dass der Fokus auf der Schiene liegt. Wir merken vor allem, dass der Fokus wahrlich nicht im Bereich der Digitalisierung liegt. Ich habe Ihre Kollegin Geywitz und Sie Ende Dezember gefragt, welche 28 Termine Sie im Jahr 2023 mit Bezug auf die Bereiche Smart Cities oder Smart Regions wahrgenommen haben. Sie hatten das bei der Smart Country Convention im Jahr 2022 noch extra hervorgehoben.
Während Ihre Kollegin wenigstens vier Termine im Jahr 2023 wahrgenommen hat – gut, nicht mal eine Hand voll –, hat mir Ihr Staatssekretär, Herr Luksic, folgende Antwort gegeben: Die Frage,
welche 28 Termine konkret mit Bezug zu Smart Cities oder Smart Regions der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, seit dem 1. Januar 2023 wahrgenommen hat, beantworte ich wie folgt: keine.
Sie haben im Jahr 2023 keinen einzigen Termin zum Thema Smart Cities oder Smart Regions wahrgenommen. Ich muss sagen: Sie vernachlässigen dieses Thema sträflich, und Ihr Fokus liegt keineswegs auf dem Bereich Digitalisierung. Das ist einfach ungenügend, Herr Minister.