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156. Sitzung
Mittwoch, 13. März 202420. Wahlperiode, 156. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Auf diese Unterstützung verzichte ich, wenn ich das bemerken darf.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Zurufvon der AfD: Das ist die einzige, die Sie noch haben!

Aber ich will gerne Ihre Frage beantworten. Es ist für mich völlig klar, dass wir alle Entscheidungen sorgfältig wägen müssen. Und trotzdem sind wir diejenigen gewesen, die vieles als Allererste geliefert haben und auch richtigerweise.

Stahlhelme!

Ich will noch einmal daran erinnern: Wir waren die Ersten, die zum Beispiel mit dem Mehrfachraketenwerfer MARS zusammen mit Briten und Amerikanern den Ukrainern sehr weitreichende Verteidigungsmöglichkeiten in diesem Krieg zur Verfügung gestellt haben.

Die ersten Helmlieferer!

Wir haben ganz vorneweg Kampfpanzer geliefert, allerdings niemals im Alleingang, sondern immer zusammen mit unseren amerikanischen Verbündeten zum Beispiel – für mich ein ganz zentrales Kriterium. Und wir sind auch ganz vorne dabei, wenn es um die Luftverteidigung geht, etwa mit dem Flakpanzer Gepard, wovon wir schon sehr viele geliefert haben, etwa wenn es darum geht, mit IRIS-T, einem in Deutschland entwickelten und produzierten System, ganz substanziell zur Luftverteidigung der Ukraine beizutragen, oder etwa wenn wir Patriot-Systeme liefern. Aber ich will auch klar sagen: Die Position, die ich in dieser Frage habe, was dieses konkrete Waffensystem betrifft, habe ich ja deshalb klar formuliert, weil meine Haltung klar ist.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

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