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156. Sitzung
Mittwoch, 13. März 202420. Wahlperiode, 156. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Die wichtigste Resilienz ruht in uns als Bürgerinnen und Bürgern. Wir müssen uns gegen diejenigen wehren, die solche Pläne haben. Das, finde ich, muss hier an dieser Stelle auch gesagt werden: Wir sind mehr. Die Demokratinnen und Demokraten in dieser Gesellschaft repräsentieren die große Mehrheit dieses Volkes.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Gleichzeitig bleibt es so, dass wir immer gucken müssen, wie wir unsere Gesetze weiterentwickeln können, damit wir stabil genug sind.

Zurufvon der AfD: Aber nicht vergessen!

Das gilt für die Demokratie und Medienfreiheit. Das gilt selbstverständlich auch für die Fragen, die sich mit unserer Gerichtsbarkeit beschäftigen. Allerdings bin ich sehr dafür, dass wir versuchen, eine gemeinsame Herangehensweise aller demokratischen Parteien in dieser Frage zu wählen. Das ist keine Sache für „Regierung gegen Opposition“, sondern das kann nur miteinander gemacht werden. Aber da bin ich zuversichtlich.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Zurufevon der SPD: Oah!

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