Nancy Faeser

Herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Kreiser. – Das ist ein ganz wichtiger Bereich, über den wir bisher gar nicht gesprochen haben. Die Bundesregierung hat nach dem Beginn des furchtbaren Angriffskriegs Putins am 24. Februar 2022 sofort eine ressortübergreifende Taskforce ins Leben gerufen, um insbesondere mit dem Auswärtigen Amt und anderen Ressortkolleginnen und -kollegen eine Arbeitsgruppe zu der Frage einzurichten, wie wir damit umgehen, dass nun verstärkt Desinformation von ausländischen Staaten kommt. Diese Taskforce hat gute Arbeit geleistet. Sie ist in eine Arbeitsgruppe überführt worden, die mit den Ländern die Frage aufgearbeitet hat, was man zur Information der Bürgerinnen und Bürger tun kann. Wir unterstützen verschiedene Initiativen, die beispielsweise dafür werben, dass man sich aus verschiedenen Quellen informiert und nicht nur einer glaubt. Wir haben früher immer in der Schule gelernt, dass man nicht nur eine Tageszeitung lesen, sondern sich aus mehreren Tageszeitungen eine Meinung bilden sollte. Das ist im Netz analog nachzuvollziehen. Zudem haben wir vor Kurzem entschieden, hinsichtlich der ausländischen Desinformation eine Früherkennungseinheit, eine Analyseeinheit auf den Weg zu bringen, die mit Datenanalysten daran arbeitet, frühzeitig staatlich gesteuerte Desinformationskampagnen zu entdecken. Ich bin sehr dankbar, dass ich das mit den Kolleginnen und Kollegen ressortübergreifend einrichten kann. – Vielen Dank.