Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Arktis hat viel zu lange eine nachgeordnete Rolle in der Wahrnehmung unserer Nachbarregionen gespielt; ich freue mich, dass hier vom arktischen Klub des Deutschen Bundestages doch einige Kolleginnen und Kollegen da sind. Das war übrigens nicht immer so. Die Weimarer Republik etwa hatte den hohen Norden im geopolitischen Blick und ist 1925 dem Spitzbergenvertrag beigetreten, der bis heute gilt. Wir sollten auch für unsere Zeit erkennen, dass die Arktis von herausragender Bedeutung ist, weswegen wir mit unserem Antrag den Anstoß zu dieser Debatte gegeben haben.
Da ist zum einen die zentrale Frage nach dem zukünftigen Umgang mit der einzigartigen Natur dieses Raumgebiets, gleichzeitig auch die Frage nach der Erforschung und gegebenenfalls Nutzbarmachung von natürlichen Ressourcen. Dabei müssen wir beachten: Extrem fragile, kaum erforschte Ökosysteme sind durch den Klimawandel, nukleare Altlasten der Sowjetunion und neue Bedrohungen gefährdet. Deshalb bleibt der Arktische Rat als Kooperationsgremium, in dem Deutschland Beobachter ist, wichtig, auch wenn eine Zusammenarbeit mit dem kriegsführenden Russland ausscheidet.
Um die Arktis zu schützen, zu entwickeln und auch zu nutzen, braucht es Sicherheit und Frieden in der Region. Die Arktis droht aber ähnlich wie das Weltall von einem Ort der kooperativen Forschung und Zusammenarbeit zu einem neuen Konfliktfeld zu werden. Russland und China machen unmissverständlich ihre Ansprüche geltend. Erfahrungsgemäß steht dahinter auch immer die Drohung mit gewaltsamer Durchsetzung. Darauf müssen wir uns einstellen.
Die neuen Seewege werden für die Handelsflotten von immer größerer Bedeutung sein. In ungefähr 15 Jahren wird der Nordpol im Sommer eisfrei sein. Für diese neuen Handelswege benötigen wir Infrastruktur zur Kommunikation in der Arktis über Satelliten und Navigation.
Konflikte in der Arktis müssen durch eine stärkere militärische Präsenz der NATO als Abschreckung verhindert werden. Unsere Marine braucht arktistaugliche Systeme zur See, unter Wasser, in der Luft und im All. Gerade die für Deutschland strategisch wichtigen Infrastrukturen auf dem Meeresboden wie Pipelines und Datenkabel müssen dringend besser geschützt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich in drei Minuten Redezeit vieles nur kurz anreißen konnte, so ist doch eines klar: Die Arktis ist enorm wichtig, sie wird immer wichtiger, und es braucht eine neue kluge deutsche Arktis-Strategie, die unsere Sicherheitsinteressen einbezieht. Diese sollte die Bundesregierung umgehend vorlegen. Unser Antrag kann dabei gerne als gute Orientierung dienen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.