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168. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 15. Mai 202420. Wahlperiode, 168. SitzungBefragung der Bundesregierung
3 VermerkeReaktionswert: niedrig160 Wörter Im Protokoll lesen

Ja, ich kann Ihnen zustimmen, weil ich es auch ziemlich schäbig finde, immer dann, wenn es in den politischen Kram passt, aus dem Zusammenhang gerissene Worte von Wissenschaftlern zu zitieren. Ich habe es vorhin gesagt: Das geht an die Unionsfraktion, die das ständig tut.

Zurufvon der CDU/CSU: Unverschämtheit!
Weitere Zurufe von der CDU/CSU

Sie sollten Herrn Fitzenberger, dem Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, tatsächlich Gehör schenken und vielleicht einfach noch mal ein bisschen auch Dinge lesen, die nicht in das ideologische Raster passen.

Zurufvon der CDU/CSU: Ja, ja!

Der heutige Gastbeitrag auf „Spiegel Online“ sagt sehr deutlich, wie der Forschungsstand des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist. Und ich sage Ihnen auch: Wenn das IAB wirklich valide Erkenntnisse darüber hat, wo wir Dinge weiterentwickeln sollten, dann werden wir Arbeitsmarktpolitik auch immer weiterentwickeln. Denn wir wollen faktenbasierte Politik machen, nicht aus irgendwelchen Stimmungen oder Vorurteilen heraus. Das ist mein Zugang zum IAB. Das ist ein hochangesehenes Institut, und ich lasse nicht zu, dass einzelne Wissenschaftler mit Halbsätzen hier für politische Agitation herangezogen werden.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Widerspruchbei der CDU/CSU

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