Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Verehrte Bürger! „Reha vor Pflege“, so hieß das viele Jahre. Das betraf natürlich vor allem die gesetzliche Krankenversicherung, aber nicht nur.
Später hieß es dann „Reha vor Rente“. Auch das ist richtig: Menschen, die krank sind und deren Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist, sollen eben nicht in die Rente abgeschoben werden, wie das früher so oft der Fall war, sondern möglichst wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden – eine Kernaufgabe der Deutschen Rentenversicherung.
Aber was theoretisch jeder will, funktioniert in der Praxis nur halb: zu viele Zuständigkeiten, zu viele Kostenstellen und zu viele – zum Teil gegenläufige – Interessenlagen. Es gibt immer noch zu viele Menschen, die in die Erwerbsunfähigkeitsrente wechseln, ohne überhaupt je eine Reha gemacht zu haben.
Eine regelmäßige Überprüfung, was die potenzielle Erwerbsfähigkeit angeht, findet nicht statt. An dieser Stelle braucht es eine engere und verbindlichere Kooperation der verschiedenen Akteure und eine Politik, die dafür auch die richtigen Rahmenbedingungen setzt.
„Wir machen längeres, gesünderes Arbeiten zu einem Schwerpunkt unserer Alterssicherungspolitik“, so heißt es im Koalitionsvertrag; es wurde darin sogar ein Aktionsplan dazu angekündigt. Bloß, wenn man dahinterschaut, dann findet man viel von Klimawandel und Arbeitsschutz, aber von Reha ist gar nicht die Rede.
Das ist doch ein Armutszeugnis, und das nicht nur, weil die Arbeitskräfte knapp werden, sondern weil die betroffenen Menschen, die ja oft viele Jahre gearbeitet haben, ein Anrecht darauf haben, dass man sich um sie kümmert, dass man versucht, nicht nur ihre Erwerbsfähigkeit, sondern ihre Gesundheit wiederherzustellen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, natürlich agiert auch die Deutsche Rentenversicherung nicht im luftleeren Raum. In einigen Bereichen, zum Beispiel in der Psychosomatik, gibt es bereits ein individuelles Fallmanagement. Auch die Idee mit den Lotsen ist ja nicht neu; wir kennen sie aus der hausarztzentrierten Versorgung. Im Interesse der Patienten ist es wichtig, da, wo unabhängige Versorgungsstrukturen aufeinandertreffen, für eine lückenlose und koordinierte Behandlung zu sorgen.
Insofern geht der hier vorliegende Antrag aus unserer Sicht zumindest in die richtige Richtung, auch wenn es an der ein oder anderen Stelle noch Klärungsbedarf gibt. Da ist zum einen die Frage der Finanzierung, wozu auch die Frage gehört: Über wie viele Personen reden wir hier eigentlich? Und: Wer ist für dieses Fallmanagement geeignet? Und natürlich: Wie entwickeln sich die Kosten im Vergleich zum Nutzen?
Uns ist auch wichtig, dass es durch die Einführung einer neuen funktionellen Schnittstelle nicht zu Doppelstrukturen kommt. Da muss man sicherlich genau hinschauen, und ich erwarte mir da noch weitere Hinweise durch eine entsprechende Anhörung.
Insofern stehen wir dem Antrag erst einmal ergebnisoffen gegenüber und begrüßen, dass Bewegung in dieses Thema kommt. Ich freue mich jedenfalls auf die Beratungen im Ausschuss.
Vielen Dank.