Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Sorge, ich habe mich über die sinnentleerte Metapher mit dem Fußball sehr geärgert. Im Fußball spielen zwei Mannschaften gegeneinander, und jeder möchte gewinnen. Ich dachte eigentlich, dass wir in diesem Hause gemeinsam für eine bessere stationäre Versorgung im Sinne der Patientinnen und Patienten kämpfen.
Wenn sich die Opposition davon verabschiedet, dann müssen Sie das vielleicht noch einmal überdenken.
Als Koalition wagen wir etwas, was sich Vorgängerregierungen überhaupt nicht getraut haben.
Wir bauen den stationären Sektor bedarfsgerecht, patientengerecht und qualitätsorientiert um. Das mahnen Experten seit Jahren an. Was heißt das für die Damen und Herren, die zuschauen, konkret?
Erstens. Wir werden flächendeckend eine bessere Krankenhausversorgung haben. Kleinere Behandlungen werden, soweit möglich, ambulant durchgeführt werden, wie es in unseren Nachbarländern der Fall ist. Wir sichern die Grundversorgung in den Krankenhäusern vor Ort. Dagegen werden komplexe Operationen nur noch von spezialisierten Kliniken durchgeführt. Das ist im Interesse der Patientinnen und Patienten, meine Damen und Herren.
Zweitens. Wir machen Schluss mit dem Hamsterrad der Fallpauschalen und gehen weg vom Druck der Fallzahlsteigerungen. Wir führen mit den Vorhaltepauschalen einen Finanzierungsmix ein, der an Qualitätskriterien gekoppelt ist. Das ist doch das Entscheidende. Die Pauschalen ermöglichen den Kliniken, Personal und notwendige Ressourcen vorzuhalten. Auch das ist im Interesse der Patientinnen und Patienten. Damit werden einerseits unnötige Operationen verhindert, andererseits werden medizinisch sinnvolle Eingriffe auch wirklich nur unter den besten Bedingungen durchgeführt, auch wieder zum Nutzen der Patientinnen und Patienten.
Drittens. Wir entlasten Ärzte und Pflegekräfte durch die zunehmende Spezialisierung. Wir bündeln Personal. Durch Bürokratieabbau ermöglichen wir mehr Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten.
Warum brauchen wir diese Reform überhaupt? Gut, die stationäre Versorgung steht vor enormen Herausforderungen, meine Damen und Herren: demografischer Wandel, Fachkräftemangel, fehlende Investitionsmittel der Länder – um nur einige Punkte zu nennen. Das hat dazu geführt, dass unsere Krankenhäuser mehr Operationen durchführen, als es alle europäischen Nachbarländer tun. Es wurden in der Vergangenheit leider auch Eingriffe vorgenommen, für die weder die Ausstattung noch die Erfahrung vorhanden war.
Insgesamt – das müssen wir sagen – haben wir in Deutschland leider ein ineffizientes System. Wir leisten uns im internationalen Vergleich überdurchschnittlich viele Kliniken, Krankenhausbetten und stationäre Fallzahlen. Im Ergebnis sind unsere Patienten aber nicht gesünder und auch nicht besser versorgt.