Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich zitiere aus dem Brief einer Mutter. Sie war die Ausländerbeauftragte der SPD in Hamburg und schreibt hier an ein hohes Parteimitglied: Sehr geehrter Genosse! Was jetzt passiert, ist unerträglich. Große Gruppen von jungen Männern aus Afrika, Afghanistan laufen rum und belästigen Mädchen. Ich kann meine eigenen Mädchen nicht mehr allein zur S-Bahn lassen. Lieber Genosse, es herrscht ein komplett anderes Frauenbild. – Dies schrieb die Ausländerbeauftragte der SPD, Dr. Leyla Schmidt, die selber türkischer Abstammung ist, bereits 2015 an den Genossen Olaf Scholz, damals Hamburgs Erster Bürgermeister.
SPD und Grüne wussten also sehr früh, was in Deutschland passiert. Aber was taten Sie? Sie stellten Ihre Ideologie über unser aller Wohl. Diese Ideologie von mehr Diversität, mehr Vielfalt und weniger Weiß in der Hautfarbe der Deutschen setzten Sie um, kostet es, was es wolle, eiskalt. Und die CDU machte mit, meine Damen und Herren.
Die große Mehrheit hierzulande, 80 Prozent, lehnt diese Masseneinwanderung aus Orient und Afrika ab; sie macht ihnen Angst. Die Deutschen fühlen sich fremd, fremd im eigenen Land; sie sagen es offen in allen Umfragen. Denn kulturelle Parallelgesellschaften breiten sich aus, immer rasanter, oft richtige Gegengesellschaften, die unserer Kultur feindlich gegenüberstehen, die ganze Stadtteile abschotten, das Kalifat ausrufen, Clanherrschaften errichten, die Hamasmorde bejubeln.
Dabei sind es nicht Migranten aus europäischen Ländern, die diese Probleme verursachen. Es sind auch nicht Vietnamesen, Inder oder Chinesen. Es geht nicht um die Ausländer, es geht um Migranten aus ganz bestimmten Herkunftsgebieten im Orient und Afrika mit fremden Männlichkeitsvorstellungen, einer viel zu hohen Gewaltbereitschaft. Das ist das Problem, meine Damen und Herren.
Wir sehen das doch alle täglich: Übergriffe auf unseren Straßen, in unseren Schulen, in unseren Freibädern, auf unseren Sportplätzen. Polizei und Rettungsdienste werden brutal angegriffen. Orientalische Großfamilien gehen mit Eisenstangen in offenen Straßenschlachten auf andere los. Und bei der Clankriminalität spricht die Polizei schon von „ethnisch-kultureller Kriminalität“, weil es so ist. Was für eine schreckliche Entwicklung für die Sicherheit unserer Bürger in diesem Land, meine Damen und Herren!
Dazu kommen noch kulturell ganz andere Frauenbilder. Frauen gelten in diesen Kulturen oft als etwas Minderwertiges, über das Männer beliebig verfügen können. Das zeigen all die Ehrenmorde, Zwangsehen, Kinderehen, Vielehen, Vergewaltigungen. In deutschen Frauenhäusern sind 80 Prozent aller Frauen Muslima, die vor ihren Männern Schutz suchen. Wir haben in Deutschland genitalverstümmelte Frauen. Wissen Sie, wie viele? 70 000! Und bei den furchtbaren Gruppenvergewaltigungen ist der Täteranteil von Afghanen – nur ein Beispiel – 15-mal höher als ihr Anteil an der Bevölkerung. Dazu kommen Syrer, Iraker usw. In all dem zeigen sich Konturen einer anderen, uns vollkommen fremden Kultur.
Das Individuum kann immer auch anders sein; aber die Gesamtmuster bleiben erschreckend. Sie gefährden unsere Sicherheit, verhindern Integration, zerstören den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Und sie entfremden uns unsere Heimat, meine Damen und Herren.
Experten wie Ahmad Mansour, Necla Kelek, Ralph Ghadban oder international führende Migrationsforscher wie Easterly oder Collier, sie alle sagen: Man muss in die Herkunftsgebiete, in die Kulturkreise dieser Länder selbst schauen, um die Unterschiede wirklich zu verstehen. Im Orient und Afrika dominiert eine vollkommen andere Kultur mit anderen, zutiefst verinnerlichten Normen und Werten.
Zwischen den Familien herrscht oft Misstrauen – gegenseitiges Belauern, Machtkämpfe, wenn nötig auch mit Gewalt. Das müssen die Männer dann unter sich ausmachen. Frauen haben kaum Rechte, werden weggesperrt und müssen sich verhüllen.
Forscher sprechen von Misstrauensgesellschaften, Low-trust Societies. Länder mit dieser kulturellen Prägung werden dann von den jeweils stärksten Clans regiert. Die heißen dann Assad oder Sadat oder Mubarak oder el-Sisi oder Gaddafi oder Ben Ali oder Ibn Saud oder Al-Baschir usw. usw.
Es ist immer das Gleiche, nicht weil einzelne Familien so bösartig sind, sondern weil es die kulturellen Muster sind, die das bewirken. Erkennen Sie das endlich an!
Die Wirtschaft in solchen Misstrauenskulturen ist meist von Korruption zerfressen.
Minister, Richter, Polizeichefs, Generäle maximieren vorrangig das Wohl der eigenen Familie. Durch Bestechlichkeit werden sie reich, während der Rest der Bevölkerung arm bleibt. Der internationale Korruptionsindex von Transparency International weist das ganze Ausmaß wissenschaftlich nach. Und Professor Peter Eigen, der Gründer und langjährige Chef von Transparency International, fasst das alles mit dem Satz zusammen: Diese Länder sind nicht korrupt, weil sie arm sind, sondern sie sind arm, weil sie korrupt sind. – Die Kultur ist das Entscheidende, meine Damen und Herren!
Unterentwicklung und Zurückbleiben dieser Länder haben mit kulturellen Normen und Werten zu tun. Es sind die gleichen, die hierzulande auch Integration behindern können. Experten wie Necla Kelek fordern zu Recht wörtlich: Die Kulturunterschiede schreien danach, untersucht zu werden. – Recht hat sie!
Zu diesem Zweck fordert die AfD heute und hier die Einsetzung einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages. Wir müssen all diesen Dingen endlich auf den Grund gehen, und dann müssen in der Politik Konsequenzen gezogen werden, meine Damen und Herren. Dafür ist es jetzt Zeit.
Diese Konsequenzen hatte vor Jahren schon der SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt gefordert. Für die Migration aus Orient und Afrika gab es für ihn nur eine Maxime, kurz, hart und klar.
Helmut Schmidt wörtlich: „Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden ...“.