Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Mayer, Sie waren ja auch lange zuständig. Was haben Sie denn eigentlich in der ganzen Zeit für die Menschen mit Behinderungen gemacht?
Wir haben die Mittel verdoppelt!
Da war es doch noch besser!
– Wir reden im Ausschuss darüber.
Das ist alles in den letzten zweieinhalb Jahren passiert!
Nun möchte ich erzählen: Letzte Woche haben mich Schülerinnen und Schüler der Margarete-Steiff-Schule Stuttgart im Bundestag besucht. Es handelt sich um Schüler/-innen mit Behinderungen oder, wie ich auch gerne sage, mit besonderen Bedürfnissen. Bevor sie mir Fragen gestellt haben, habe ich sie gefragt: Na, wie gefällt euch Berlin? – Sie haben sehr positiv berichtet, wie gut ihnen Berlin als barrierefreie Stadt gefallen hat. Ich war sehr beeindruckt. Sie erzählten, wie gut sie mit dem Rollstuhl in Bus und Bahn ein- und aussteigen konnten. Sie waren begeistert darüber, dass es in vielen Bussen und Bahnen Audiosignale für Menschen mit Sehbehinderung und visuelle Signale für Menschen mit Hörbehinderung gibt, also das Zwei-Sinne-Prinzip umgesetzt wird. Zu den Special Olympics World Games hatte der VBB zwei neue Apps eingeführt – die es nach wie vor gibt –, in einfacher Sprache, die unter anderem die Möglichkeit bieten, sich eine barrierefreie Route anzeigen zu lassen. All das habe ich bei diesem Gespräch erfahren. Ich fand diesen externen positiven Blick der Schülerinnen und Schüler sehr eindrücklich. Das zeigt mir: Die Betroffenen merken, es tut sich was im Bereich Inklusion. Und das ist gut so.
Sehr viel davon hat mit den Special Olympics World Games zu tun. Sie haben dem nämlich einen Schub gegeben. Dafür sorgten auch die vielen Investitionen, die im Zuge dieser Spiele getätigt wurden. Der Bund und das Land Berlin haben die Special Olympics World Games mit jeweils rund 48 Millionen Euro gefördert; das ist nicht wenig Geld.
Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen haben wir in den letzten zwei Jahren über 30 Millionen Euro in die Schaffung umfassender Barrierefreiheit in unseren Sportstätten investiert.
Diese Mittel tragen dazu bei, dass Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gleichberechtigt am Sport teilnehmen können. Wir fördern also die Inklusion im Sport und werden damit keineswegs aufhören.
Ich freue mich auch, dass wir die finanzielle Förderung des Teams Special Olympics Deutschland erheblich verbessert haben: Für das Jahr 2023 wurden zusätzliche 5 Millionen Euro bereitgestellt, um die Athletinnen und Athleten optimal vorzubereiten und auszustatten. Dass sich das ausgezahlt hat, haben wir bei den Special Olympics World Games gesehen.
Ich hatte es schon beim letzten Antrag zum Thema erwähnt: Im Haushalt 2024 haben wir im Nachgang zu den Special Olympics World Games den Anschluss des Projekts „Lokal Inklusiv Verein(tes) Engagement“ gefördert.
Zudem bezuschussen wir weiter in gleichbleibendem Umfang die Aufwendungen für Personalkosten von Special Olympics Deutschland und fördern die Übungsleiterstellen beim Deutschen Behindertensportverband; die sind ja auch federführend zuständig.
Mein Dank gilt an dieser Stelle besonders diesen Verbänden, die es jeden Tag möglich machen, dass Menschen mit Behinderung Sport treiben können. Das sind die Verbände, die die Menschen mit Behinderung ansprechen, die in die Schulen gehen, die den Kindern und Jugendlichen mit Behinderung sagen: Wir sind eure konkreten Ansprechpartner. Kommt zu uns! Treibt mit uns gemeinsam Sport! – Ein herzliches Dankeschön dafür.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gilt weiterhin das Ziel, mehr Menschen mit Behinderung zum Sport zu bringen. Unsere Koalition wird sich weiterhin energisch dafür einsetzen.
Vielen Dank.