Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Bahn ist mehr als ein Transportmittel; sie ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie ist ein Schlüssel zu einer modernen, nachhaltigen, gerechten und zukunftsfähigen Mobilität. Sie verbindet Städte und Regionen, bringt Menschen zusammen und fördert unsere wirtschaftliche Entwicklung. Und gerade in diesen Zeiten können wir es uns nicht leisten, bei Investitionen in die Schiene zu sparen. Im Gegenteil: Der Verkehrssektor ist einer der größten Verursacher von CO2-Emissionen.
Die Eisenbahn spielt hierbei eine zentrale Rolle; denn sie ist das umweltfreundlichste Verkehrsmittel für den Personen- und Gütertransport. Im Vergleich zu Autos und Flugzeugen verbraucht sie weniger Energie und verursacht deutlich weniger Emissionen. Eine Stärkung des Schienenverkehres ist daher immer ein unverzichtbarer Baustein unserer Klimapolitik.
In den letzten Jahren haben wir als Ampelkoalition bereits wichtige Erfolge in diesem Politikbereich erzielt. Wir haben uns für eine massive Erhöhung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur eingesetzt. Wir haben ein Rekordinvestitionsprogramm aufgelegt, das den Ausbau und die Modernisierung des Streckennetzes vorantreibt und auch die Bahnhöfe mit einschließt. Diese Maßnahmen sind nicht nur ein Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität, der Mobilität der Menschen in unserem Land.
Jetzt heißt es, darauf aufzubauen. Gerade bei der Elektrifizierung und der Anbindung der ländlichen Regionen müssen wir noch weiter vorankommen. So müssen die Verfahren etwa bei der Elektrifizierung von Strecken neu aufgestellt werden. Solche Maßnahmen rentieren sich langfristig fast immer. Warum diskutieren wir in diesem Land dann immer noch 30 Jahre über die Umsetzung?
Ich habe in meinem Wahlkreis im Nürnberger Land ein klares Beispiel dafür, das ist die Franken-Sachsen-Magistrale. Das ist eine gesellschaftlich wie wirtschaftlich wichtige Strecke. Sie verbindet Ost- und Westdeutschland, sie hat mit ihrer Verbindung nach Tschechien einen europäischen und verteidigungspolitischen Nutzen und stärkt eine ganze Region. Es darf keine Frage mehr sein: Wir müssen bei solchen Projekten schneller sein und uns nicht im Klein-Klein verlieren.
Aber auch die Elektrifizierung oder die Reaktivierung von Nebenstrecken ist für viele Regionen im ländlichen Raum unumgänglich. Es ist schlicht ungerecht: Während Ballungsräume ein vielfach besseres Bahnangebot haben, scheitert es im ländlichen Raum bereits an der längst überfälligen Modernisierung des Schienennetzes.
Das zeigt für mich vor allem eins: Es gibt noch genug zu tun, um die Bahn zu dem Verkehrsmittel der Zukunft zu machen. Und deswegen muss ich hier so klar eines festhalten: Ich halte nichts davon, Scheindebatten zu führen, ob der Ausbau der Schiene jetzt infrage gestellt werden muss oder nicht. Wir haben uns im Koalitionsvertrag explizit den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur auf die Fahne geschrieben. Dem haben wir bisher Folge geleistet, und das müssen wir auch in den nächsten Jahren weiter so umsetzen. Ob Investitionen in die Infrastruktur, das Vorantreiben der Digitalisierung im Bahnverkehr oder der Ausbau des Güterverkehrs auf der Schiene: Wir müssen weiter daran arbeiten, dass die Bahn fit für die Zukunft ist und umweltfreundlich, effizient und für alle zugänglich wird.
Für alle zugänglich, das bedeutet aber auch, dass wir bei der Barrierefreiheit noch deutlich mehr voranbringen müssen. Gerade auf dem Land gibt es viele marode Bahnhöfe und nicht barrierefreie Anlagen, die vielen Menschen den Zugang zum Zug verwehren. Ob im Alter, mit Kinderwagen oder durch andere Beeinträchtigungen: Jeder Mensch, egal wo er lebt, hat ein Anrecht auf eine leistungsfähige, zuverlässige Bahn. Nur so können wir soziale Teilhabe und Chancengleichheit garantieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme selbst aus einer ländlichen Region. Ich weiß, dass das Auto dort erst einmal als Fortbewegungsmittel nicht wegzudenken ist. Aber umso größer muss doch unser Ansporn sein, die Bahn weiter auszubauen. Nicht überall in Deutschland ist sie eine gute Alternative. Wir wollen sie zu einer ausgezeichneten Alternative machen. Nur so kommen wir unserer Verantwortung für die zukünftigen Generationen nach.
Denn eine intakte Infrastruktur und eine zukunftsfähige Bahn sind unabdingbar zur Bewältigung unserer Fragen der Zukunft. Lassen Sie uns gemeinsam auf unseren Erfolg aufbauen und die Weichen für eine starke, nachhaltige Schiene in Deutschland stellen.
Vielen Dank.