Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In Deutschland, aber ganz besonders bei uns in Bayern, gehören Volksfeste und auch Bierzelte zur Kultur, auch der Gillamoos in Abensberg bei mir in Niederbayern. Und wenn Kultur, wie der Duden sagt, Ausdruck menschlicher Höherentwicklung ist, dann hat sich der CSU-Vorsitzende Söder, Dauerpiesacker seiner Schwesterpartei, spätestens bei der Kulturveranstaltung Gillamoos endgültig von der Kultur verabschiedet.
Ohne jede Kreide im Rachen und als Westentaschen-Trump hat er wiederholt pauschal von Migration als entscheidendem Problem für unser Land schwadroniert. Das ist nicht nur hetzerisch gegenüber den mehr als 21 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in unserem Land; es ist auch wirtschaftlich unsagbar kurzsichtig und weltfremd. Menschen mit Migrationshintergrund sind ein Fundament für den Wohlstand in Deutschland.
Das ist nicht nur der Talk für die 60er- und 70er-Jahre, sondern das gilt bis heute: Sie sind ein Fundament für den Wohlstand in der Bundesrepublik Deutschland.
Dieser Wohlstand hat auch mit der Arbeit von Menschen in Kultur- und Kreativwirtschaft zu tun. Über 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung haben wir durch die vielleicht kleinteilige, aber umso wuseligere Kreativwirtschaft erreicht. Darauf können die Kreativen, darunter viele Soloselbstständige, stolz sein. Sie sind gesellschaftsrelevant und ökonomisch wichtig.
Robert Habeck, Michael Kellner, sein Staatssekretär, und Claudia Roth haben in den vergangenen Jahren hier viel Positives bewirkt, vor allem im Hinblick darauf, dass die Branche auf das Vor-Corona-Niveau zurückkehrt. Das ist eine hervorragende Leistung.
Diese Regierung verfolgt eine Kulturpolitik, die die ganze Gesellschaft erreicht, eine Kulturpolitik, die barrierefreie Zugänge in jeglicher Hinsicht fördert, eine Kulturpolitik, die Strukturen stärkt und sogenannte Leuchtturmprojekte immer wieder kritisch hinterfragt, sowie eine Kulturpolitik, die den vielen Menschen in der Kreativwirtschaft ein guter Partner ist.
Damit dies auch für diesen Haushalt gilt, beraten und diskutieren wir in den bevorstehenden Verhandlungen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass es wieder gelingen wird.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.