Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Heute sprechen wir über einen der zentralsten Haushalte überhaupt, den Gesundheitshaushalt. Wir alle wissen: Es gibt kein wertvolleres Gut als unsere Gesundheit. Die Pandemie hat uns das auf dramatische Weise vor Augen geführt. Sie hat aber auch deutlich gemacht, dass unser Gesundheitssystem stark ist, weil es Menschen gibt, die den Laden – teilweise bis zur Selbstaufopferung – am Laufen halten.
Wir merken aber auch, dass es strukturelle Schwächen gibt, die wir angehen müssen. Und das tun wir mit genau diesem Haushalt. Vor allem müssen wir sicherstellen, dass unser Gesundheitssystem so stark bleibt, wie wir es gewohnt sind. Die Pflegekräfte in unserem Land sind das Rückgrat des Gesundheitssystems.
Sie haben in den letzten Jahren Unglaubliches geleistet, und wir sind ihnen mehr schuldig als nur Applaus. Wir sind ihnen und der Bevölkerung schuldig, dafür zu sorgen, dass wir auch in Zukunft ausreichend Pflegepersonal haben. Dafür muss der Beruf noch attraktiver werden. Und – das sage ich hier ganz klar, auch wenn es diese Woche nicht so sehr und vor allem nicht überall in Mode ist – wir brauchen dafür Zuwanderung,
und zwar in allen Bereichen der medizinischen Versorgung.
Wir müssen dafür sorgen, dass Krankenhäuser nicht nur nach wirtschaftlichen, sondern vor allem nach medizinischen Kriterien arbeiten.
Diese Regierung setzt ein klares Signal. Wir beginnen mit der schrittweisen Reform der Krankenhausfinanzierung hin zu einem System, das die Versorgung der Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellt und nicht die Bilanz der Klinik.
Gesundheitsversorgung beginnt allerdings nicht erst im Krankenhaus. Wir müssen viel früher ansetzen, um Krankheiten zu verhindern, bevor sie entstehen. Deshalb legen wir in diesem Haushalt weiterhin ein besonderes Augenmerk auf Prävention. Wir investieren in Präventionsprogramme für chronische Krankheiten wie Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Und wir setzen verstärkt auf Gesundheitsförderung; denn jede vermiedene Krankheit spart nicht nur Kosten, sondern vor allem Leid.
Werte Kolleginnen und Kollegen, dieser Gesundheitshaushalt stellt die Weichen für ein solidarisches und zukunftsfestes Gesundheitssystem. Ja, es gibt viel zu tun, und die Herausforderungen sind groß. Aber dieser Haushalt zeigt, dass wir sie entschlossen anpacken. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass unser Gesundheitssystem auch in Zukunft das bleibt, was es sein muss: ein System für alle Menschen in jeder Lebenslage.
Lassen Sie uns diesen Weg weitergehen, solidarisch und zukunftsorientiert. Gerade weil es noch so viel zu tun gibt, hoffe ich, dass in einem Jahr nach der nächsten Wahl nicht nur Olaf Scholz weiterhin als Bundeskanzler unser Land regiert, sondern auch, dass Karl Lauterbach
weiterhin als Minister die Verantwortung für unsere Gesundheit trägt.
Vielen Dank.