TOP Unbekannt
Einzelplan 15 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. September 2024 · 185. Sitzung
- Reden
- 43
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Gesundheitspolitik stehen wir vor einem Herbst der Reformen, Reformen, die wir von langer Hand vorbereitet haben. Diese Reformen sind sehr wichtig, und sie betreffen die gesamte Gesellschaft. Wenn wir überlegen, wer in den nächsten Jahren von unseren Reformen bet
2. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche meldet die „Berliner Zeitung“, dass Krankenhäuser ihre Mitarbeiter von Kampfsportlern schulen lassen. Der Grund sind die Übergriffe, die immer häufiger vorkommen. Das zeigt, wie der Niedergang der inneren Sicherheit unser Gesundheitswesen be
3. Rede · Svenja Stadler · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Minister Karl Lauterbach! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und vor den Bildschirmen! Herr Müller, ich weiß auch nicht, was mit Ihnen passiert ist. Ich bin ein bisschen sprachlos. Ich bin ja ein Mensch, der sagt: Vielleicht fängt man erst mal an, vor der ei
4. Rede · Martin Sichert · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im August war ich in Schleiz in Thüringen. Das Krankenhaus dort wurde Ende August geschlossen. Die nächste Notaufnahme ist nun eine halbe Stunde entfernt. Karl Lauterbach sagt zu Schleiz – ich zitiere –: „Die Schließungen jetzt sind nur ein Vorgeschmack.“ Wahlergebnis Schleiz: Af
5. Rede · Patrick Schnieder · CDU/CSU
Herr Präsident! Der Bundesminister hat sich zur Hälfte der Debatte schon von der Regierungsbank entfernt und steht nicht mehr zur Verfügung. Das ist damit begründet worden, dass er angeblich einen Termin im Kanzleramt habe. Ich muss sagen: Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament. Dies ist die Haushaltsdeb
6. Rede · Heike Engelhardt · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Heute sprechen wir über einen der zentralsten Haushalte überhaupt, den Gesundheitshaushalt. Wir alle wissen: Es gibt kein wertvolleres Gut als unsere Gesundheit. Die Pandemie hat uns das
7. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können im Gesundheitsbereich getrost von einem kollabierenden System sprechen: Pflegemangel, Ärztemangel auf dem Land und in ärmeren Stadtteilen, keine Termine, stundenlange Wartezeiten. Kliniken, Pflegeheime und Apotheken schließen ungeplant. Es fehlen i
8. Rede · Tina Rudolph · SPD
Vielen Dank. – Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Man merkt, dass man als Parlamentarierin nicht mehr ganz so jung ist, wenn einem die Regelmäßigkeiten auffallen, die in einer Haushaltsdebatte wiederholt auftreten. Ich könnte vi
9. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesgesundheitsminister, ich hätte mir gewünscht, dass Sie in Ihrer Redezeit hier mal konkret über den Haushalt geredet hätten. Aber dass Sie sich wirklich hierhinstellen und die Chuzpe haben, nachdem Sie in den letzten beiden Legislaturen mit uns zusammen regier
10. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Tun Sie das, um Vertrauen und Verlässlichkeit zurückzugewinnen! Wenn Sie es nicht können, dann sagen Sie es und hören endlich auf zu regieren. Tschüs!
11. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Tino Sorge, Punkt eins. Es ist einfach grandios, sich hierhinzustellen und zu sagen: „Lieber Gesundheitsminister, du hast gar nicht über den Haushalt geredet“, um dann vier Minuten selbst nicht über den Haushalt zu reden. – Ich habe sehr genau zugehör
12. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Kollegin Piechotta, nur damit ich das richtig verstehe: Haben Sie gerade ernsthaft vorgeschlagen, einen deutschen Staatsbürger – in dem konkreten Fall Jens Spahn – abzuschieben? Das würde ich gern von Ihnen wissen.
13. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Tino Sorge, ich habe natürlich gesagt, dass wir, wenn es der Union vor allem darum geht, den Haushalt durch die zu sanieren, die angeblich zu viel kosten, über Jens Spahn reden müssen, weil Jens Spahn diesen Bundeshaushalt sehr viel gekostet hat und immer noch sehr viel kostet. Und ich habe auf Witze verwiesen,
14. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Milliarden Euro hat der Bund in den letzten Jahren an die Krankenhäuser ausgegeben. Mit 30 Milliarden Euro ist er wieder in die Verantwortung gegangen, obwohl der Bund keine Finanzierungsverantwortung hat. Das Resultat ist, dass es nach wie vor keine Refo
15. Rede · Karsten Klein · FDP
Denn wir wollen nicht, dass in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger Steuermittel bereitstellen müssen, wenn es nicht nötig ist. Vielen Dank.
16. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, Sie sind als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Ihr Haushalt, den Sie heute vorlegen, hat mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag nichts mehr zu tun. Wir sehen ein Krankenhaussterben deutschlandweit – in diese
17. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Herr Präsident, ich bin fertig mit meiner Rede und setze mich gerne.
18. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal vorab zu ganz rechts: Es ist erwiesen: Hass, Hetze, Spaltung und das Schüren von Angst gefährden die seelische Gesundheit. Zum Haushalt. Gesundheit kann man nicht kaufen. Trotzdem kostet Gesundheit Geld. Auch das gilt besonders für die seelische Gesundheit. Der Ges
19. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich appelliere an alle: Stärken wir die seelische Gesundheit! Vielen Dank.
20. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren hier auf der Tribüne! Seit Beginn der Legislatur – es wurde schon gesagt – arbeiten wir mit Hochdruck an großen Strukturreformen, Reformen für den stationären Sektor. Mein Kollege Karsten Klein hat ja schon eindrücklich erklärt, warum
21. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Und wir wollen einen Regressverzicht bei Formfehlern der Heil- und Hilfsmittelerbringer; diese belasten sie nämlich auch. So, wir werden dieses Bürokratieentlastungsgesetz vorlegen.
22. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Vielen Dank, Herr Präsident. Es hat mich sehr gefreut. Bürokratieentlastung kostet nichts.
23. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Das freut unsere Haushälter.
24. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! – Er ist gar nicht mehr da. Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die parlamentarische Sommerpause hat uns allen erneut gezeigt: Es herrscht Chaos in der Regierung. Dieser Haushaltsentwurf setzt das auc
25. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Gerne.
26. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen, Herr Monstadt. – Sie haben uns in der Ampel gerade kritisiert wegen der Medizinprodukteverordnung. Meine Frage an Sie: Wie sieht es bei Ihnen in der Union aus? Sprechen Sie auch mit Frau von der Leyen in der EU darüber, damit das besser wird? Es ist ja eine EU-Vorgabe, mit der
27. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Herr Kollege Ullmann, Sie wissen, dass wir uns immer dafür eingesetzt haben – ich in Person auch noch unter dem damaligen Minister Jens Spahn –, dass hier vernünftige Regelungen auf den Weg gebracht werden. Das ist ja teilweise auch gelungen: Fristen sind verlängert worden, Dinge sind angepasst worden. Nur, ich warne d
28. Rede · Armin Grau · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz der nicht einfachen Haushaltslage konnte der Gesundheitsetat etwa auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden. Der Etat umfasst Ausgaben von rund 16,4 Milliarden Euro. Davon gehen allein rund 14,5 Milliarden Euro als Zusch
29. Rede · Armin Grau · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– und Maßnahmen, die auch helfen, die Kosten im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen. Vielen Dank.
30. Rede · Andrej Hunko · BSW
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt aktuell zwei große gesundheitliche Themenkomplexe, die wir diskutieren sollten. Das eine ist die Coronaaufarbeitung, die hier immer noch blockiert wird, und das andere sind die Strukturreformen von Minister Lauterbach, der immer noch nicht dieser Debatte fo
31. Rede · Andrej Hunko · BSW
Dann habe ich ihn nicht gesehen. Schön, dass Sie wieder da sind, Herr Lauterbach. Dann können Sie auch zuhören. – Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat letzte Woche ein bemerkenswertes Urteil zu einer Klage bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen; eine Pflegehelferin hatte geklagt. Der Präsident di
32. Rede · Andrej Hunko · BSW
Zum Schluss. Das Gesundes-Herz-Gesetz ist wirklich ein Geschenk für die Pharmaindustrie, wenn schon Kinder an die Einnahme von Medikamenten mit Statinen gewöhnt werden sollen. Wir halten das für falsch.
33. Rede · Andrej Hunko · BSW
Wir brauchen Prävention und nicht solche Gesetze.
34. Rede · Erich Irlstorfer · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Wenn ich hier so zuhöre, dann besorgt mich der Zustand unseres Gesundheits- und Pflegewesens immer mehr. Das System krankt an Personal- und Fachkräftemangel, fehlenden Reformen und belastenden Arbeitsbedingungen.
35. Rede · Erich Irlstorfer · CDU/CSU
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns an Lösungen arbeiten, damit wir die Aufgaben meistern können. Herzlichen Dank.
36. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade in Zeiten von Krise und Verunsicherung müssen sich die Menschen auf eine gute und für alle erreichbare Gesundheitsversorgung verlassen können. Es kann doch nicht zufriedenstellen, dass – wie die Bertelsmann-Stiftung mitgeteilt hat – mehr als die Hälft
37. Rede · Heike Baehrens · SPD
dass die GKV und die SPV solide und gerecht ausfinanziert werden. Dafür werden wir uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen einsetzen.
38. Rede · Heike Baehrens · SPD
Wir sind gespannt auf die Verhandlungen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
39. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Heute ist der 12. September, und heute in neun Tagen beginnt eines der größten deutschen Volksfeste: das Oktoberfest. Dieses Fest, auf das viele von Ihnen sich vermutlich sehr freuen, geht jedes Jahr gleichzeitig einher mit massivem Alkoholkon
40. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– gemeinsam mit meiner Fraktion starkmachen. Vielen Dank.
41. Rede · Helge Braun · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe dem Bundesgesundheitsminister und den Vertreterinnen und Vertretern der Regierungskoalition zugehört und stelle fest, dass schwierige Haushaltsberatungen vor uns liegen werden. Ich will mit der Krankenhausreform beginnen. Heike Baehrens hat gesagt: Man darf nicht
42. Rede · Helge Braun · CDU/CSU
Auch die Nachfrage an den Bundesgesundheitsminister, ob er sich darum kümmert, dass die Länder etwas tun, zeigt: Nein, auch da geschieht nichts. Das heißt, dass wir wieder vor dem gleichen Problem stünden.
43. Rede · Helge Braun · CDU/CSU
Es gibt viel zu tun, und irgendwie freue ich mich trotzdem auf die Haushaltsberatungen.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU14
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN8
- FDP7
- SPD7
- BSW4
- AfD2
- Die Linke1