Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen und vor den Bildschirmen! Eine Woche Haushaltsberatungen liegt jetzt hinter uns.
Ja, war schön, ne?
– Ja, die Woche war schön, in der Tat.
Was habt ihr da gemacht?
– Das erzählen wir nicht.
Hm, okay!
Ich sage im Rückblick: Wir haben doch eine Menge erleben dürfen, wie ich finde.
Wir erleben hier vorne eine Diskussion: Wer macht jetzt den besseren Vorschlag in Bezug auf die GMA – die Regierung oder das Parlament? Ich habe jetzt verstanden: Der Ball liegt wieder bei der Regierung, –
Nee!
zumindest wenn ich die Diskussion von Herrn Rohde und Herrn Lindner noch richtig im Ohr habe.
Dann haben wir wirklich einen emotional aufgeladenen Kanzler gesehen,
Der ist wie ein HB-Männchen gewesen! Kennen Sie das noch?
der über das Migrationsdrehbuch des Herrn Merz sichtlich irritiert war. Wir haben deutliche Worte des Verteidigungsministers Boris Pistorius gehört, der die Verantwortlichkeit für den maroden Zustand der Bundeswehr und das fehlende Material bei der Union sieht und aktuell alles dafür tut,
dass wir effizienter, moderner, aber eben auch verlässlicher werden. Wir haben auch eine, wie ich finde, total konstruktive Diskussion über die Finanzierung der Krankenhausstrukturreform gehört,
die gezeigt hat, wie wir nach geeigneten Konzepten suchen.
Und – das ist in so einer Haushaltswoche besonders, wie ich finde – wir hatten plötzlich eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses. Wir Haushälter haben anderthalb Stunden wirklich konstruktiv debattiert und am Ende beschlossen, die Meyer Werft finanziell zu unterstützen. Das zeigt, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Gemeinsam mit Niedersachsen sichern wir Arbeitsplätze, wir stärken den maritimen Wirtschaftsstandort und bewahren vor allen Dingen auch das Fachwissen. Ich finde, das ist ein gutes Beispiel für eine gute, konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund und Land, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wir haben auch – das ist nicht immer der Fall in einer Haushaltswoche – kurz fachpolitisch diskutiert. Das war auch richtig und wichtig in dieser Woche. Wir haben das Sicherheits- und Asylpaket beraten. Damit haben wir auf den Messeranschlag von Solingen reagiert.
Wir sind nicht dement! Wir waren dabei!
Das ist wichtig, um unseren Auftrag zu erfüllen, als Staat für die Freiheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.
Wenn man also zurückblickt, dann erkennt man, dass das eine sehr interessante Woche war. Es war vor allen Dingen interessant, zu sehen, welche Forderungen gestellt und welche Kritikpunkte angebracht wurden. Gleichzeitig hat sie, wie ich finde, eine gute Auseinandersetzung gezeigt, weil wir immer wieder um die besten Lösungswege ringen. Wir machen es uns einfach grundsätzlich nicht leicht.
Zum Abschluss möchte ich noch sagen, dass ich sehr gespannt bin, was jetzt folgt. Wird es so sein wie 2023, dass die Union gut brüllt und anschließend nichts liefert?
Ja!
Oder werden wir dieses Mal eine Union erleben, die eine serviceorientierte Opposition ist
und Änderungsanträge einbringt?
Die Sie dann alle ablehnen!
Wir haben welche gestellt!
– Ich rede ja nicht von Ihnen; ich rede von der Union. Von der erwarte ich Inhalte und eine konstruktive Zusammenarbeit, um die Zukunft zu gestalten
Ja, tun wir ja auch!
Wir als Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass wir am Ende dieser Beratungen einen Haushalt haben, der dafür sorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sicherheit leben können, und mit dem wir den Frieden bewahren
Bewahren?
und gute Arbeitsplätze schaffen.
Vielen Dank.