Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen!
Sehr geehrte Damen und Herren auf den Zuschauertribünen und vor den Bildschirmen! Ich freue mich sehr, dass ich heute hier zu dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sprechen darf. Ich freue mich, weil wir mit der, wie ich immer gerne sage, Zukunftskoalition tatsächlich seit 2021 auf dem Weg sind, Geothermie als das wahrzunehmen, was es ist, nämlich klimaneutral, erneuerbar und grundlastfähig, eine Energiequelle, die Zukunft hat und die uns aus der Abhängigkeit mit anderen Ländern, insbesondere aus der Abhängigkeit von der UdSSR, herausführen kann.
– Aus der Abhängigkeit von Russland herausführen kann. Vielen Dank für den Hinweis. Sie kennen sich mit Russland besser aus als ich.
Ich mache seit 15 Jahren, seit 2009, Werbung für Geothermie. Ich mache das deshalb, weil ich 2009 zum Oberbürgermeister der Stadt Celle gewählt worden bin, einer Stadt, die auch Klein-Texas genannt wird, weil dort seit über 160 Jahren die Erdölindustrie zu Hause ist, und zwar die Erdölindustrie für Deutschland, Europa und die Welt; eine Stadt, in deren Landkreis, in Wietze, 1858 die erste fündige Erdölbohrung der Welt stattgefunden hat; eine Stadt, die mit großen, im globalen Wettbewerb führenden internationalen Firmen die zentralen Kenntnisse für Bohrungen in der Tiefe hat.
Die Industrie wusste damals schon lange, dass die Kenntnisse dort nicht nur für die Erschließung und Förderung von Erdöl und Erdgas relevant sind, sondern gleichermaßen für den Bereich der mitteltiefen und tiefen Geothermie. Das sind Kenntnisse und Fähigkeiten, die sich mit denen der NASA, denen der Weltraumforschung, mit denen, die man im Weltall braucht, absolut vergleichen lassen.
Vor dem Hintergrund, dass die Wirtschaft schon damals Erdöl und Erdgas als endliche Energieträger erkannt hat, gab es entsprechende Initiativen, gemeinsam mit der Stadt einen Verein zu gründen, um das Thema Geothermie, und zwar insbesondere Tiefengeothermie, neben Erdgas und Erdöl auf den Weg zu bringen. 2010 haben wir den Verein GeoEnergy Celle e.V. gegründet, und seitdem bin ich auf allen politischen Ebenen dabei, für diese Energieform, für Tiefengeothermie, Werbung zu machen.
Mit dem europaweit einmaligen Bohrsimulator und mit der Bohrmeisterschule in Celle entsteht neues Wissen, das im Bereich der Nutzung von Geothermie gleichermaßen wie bei fossilen Energieträgern aus dem Boden genutzt werden kann und genutzt wird. Unsere Ingenieure, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unsere Firmen aus Celle sind an allen großen geothermischen Projekten in Deutschland, auch in München, beteiligt.
Wir, die Fortschrittskoalition, setzen mit dem Gesetzentwurf fort, was unsere Koalition seit 2021 auszeichnet. Seitdem fördern wir effiziente Wärmenetze und Geothermieprojekte. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf schaffen wir heute und in den kommenden Wochen die Grundlagen dafür, dass es noch mehr Möglichkeiten und vor allen Dingen – das ist entscheidend – schnellere Verfahren gibt, um geothermische Anlagen in Deutschland zu entwickeln und auf den Weg zu bringen.
Und gerne noch mal zur Wiederholung einige Aspekte, die diese Verkürzung der Verfahren mit sich bringen. Die zuständigen Behörden müssen binnen eines Jahres über die Genehmigung einer Bohrung im Zuge von Tiefengeothermieprojekten entscheiden. Bei Wärmepumpen, die Geothermie nutzen, muss die bergrechtliche Genehmigung innerhalb von drei Monaten erfolgen. Es wird Bergämtern die Möglichkeit eingeräumt, auch bei größeren Projekten zur Wärmeerzeugung unter bestimmten Voraussetzungen von der Betriebsplanpflicht abzusehen. Die gerichtlichen Verfahren – auch darauf ist schon hingewiesen worden – werden verkürzt, weil gleich beim OLG entsprechend entschieden wird.
Meine Damen und Herren, Sie sehen, wir haben Vertrauen in unsere Ingenieure, wir haben Vertrauen in unsere Ingenieurskunst, in das Wissen und in die Fähigkeiten der Wirtschaft und in unsere Arbeitnehmer/-innen in Deutschland, in diejenigen, die hier vor Ort, in Celle, in Deutschland ausgebildet wurden, die hier forschen und für weltweite Projekte Verantwortung übernehmen. Wir setzen das um, woran andere in den vergangenen Jahren gescheitert sind, und wir beschreiten den Weg in eine nachhaltige Zukunft.
Ich lade Sie ein, nach Celle zu kommen, um sich anzugucken, was wir mit unserem Bohrsimulator, was wir in der Bohrmeisterschule an Ausbildung leisten. Das ist wirklich Spitzentechnologie aus Niedersachsen, aus Deutschland. Sie sind herzlich eingeladen, sich das vor Ort einmal anzugucken.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.