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194. Sitzung
Donnerstag, 17. Oktober 202420. Wahlperiode, 194. SitzungEin Jahr Nationale Sicherheitsstrategie
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Herr Kollege Dahmen, vielen herzlichen Dank. – Lautstärke ist nicht automatisch ein Argument.

Beifallbei der CDU/CSU
Zurufevon der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!

– Ja, das muss man ganz ehrlich sagen. – Wir können gerne über die Vergangenheit sprechen und miteinander über das sicherheitspolitische Engagement in den letzten Jahren, in den letzten Legislaturperioden diskutieren. Dann muss man aber auch sagen, wie intensiv sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Erreichung des 2-Prozent-Ziels eingesetzt hat.

Beifallbei der CDU/CSU

Ihr Einsatz war nämlich überschaubar; Sie waren dagegen. Sie sind jetzt dafür – das erkenne ich an –, aber früher waren Sie dagegen.

Ich habe hier einen Punkt angesprochen, den Sie, glaube ich, nicht verstanden haben.

Widerspruchbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– Nein, nicht „oh“! – Es geht um Krankenhauskapazitäten. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, es besteht jetzt die Aussicht, dass Hunderte von Krankenhäusern geschlossen werden, insbesondere im ländlichen Raum.

So ein Quatsch! So ein Blödsinn! Meine Güte!

Und ich mache darauf aufmerksam: In der gesamten gesundheitspolitischen Diskussion fehlt der Aspekt, dass wir diese Krankenhäuser in einem militärischen Notfall zur Versorgung von Soldatinnen und Soldaten dringend brauchen werden. Das fehlt, und darauf mache ich aufmerksam.

Beifallbei der CDU/CSU
Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

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