Freitag, 18. Oktober 202420. Wahlperiode, 195. SitzungKeine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken – Für die Abschaffung des Digital Services Act eintreten – Bis dahin Grundrechte bei der Umsetzung wahren

3 VermerkeReaktionswert: niedrig27 Wörter Im Protokoll lesen

Zugehörige Debatte Drucksache 20/13364

Und der Trusted Flagger, der Netzspitzel, darf in Deutschland keine Zukunft haben.

Vielen Dank.

Beifallbei der AfD

ZurufStefan Gelbhaar· Grüne

Was Zensur ist, müssen Sie aber noch mal nachlesen!

Beifallbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Catarina dos Santos-Wintz, CDU/CSU-Fraktion.

Beifallbei der CDU/CSU

Ähnliche Reden

Karlheinz Busen05. Nov. 2020 · FDPDanke. Nächste Rednerin ist die Kollegin Sabine Leidig, Fraktion Die Linke.
Ralf Stegner13. Mai 2022 · SPDFakt ist, dass jeder Auftritt hier beweist, dass die demokratischen Parteien aus Ihrer Richtung keinerlei Hinweise auf deutsche Sicherheit brauchen. Die sind so unnötig wie ein Kropf. Als nächster Red
Donata Vogtschmidt10. Juli 2025 · Die LinkeDonataVogtschmidtDie LinkeDonata Vogtschmidt (Die Linke): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit ist angeblich das große Thema der Bundesregierung, im Haushalt aber
Robert Farle13. Jan. 2022 · AfDVielen Dank. Nächste Rednerin ist die Kollegin Christine Aschenberg-Dugnus, FDP-Fraktion.
Nicole Bauer25. Feb. 2021 · FDPHerzlichen Dank. Nächste Rednerin ist die Kollegin Doris Achelwilm, Fraktion Die Linke.