Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Manchmal sind diese Debatten wirklich von besonderem Unterhaltungswert.
Er scheint hier links und rechts am Parlamentsrand irgendwie die Übung darin zu bestehen, einer Frage eine wahrheitswidrige Behauptung voranzustellen, damit man eine Frage zustande kriegt. Entschuldigung, diese Frage entbehrt jeder Grundlage.
Es gibt den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Der legt fest, wie viele Soldaten in den stehenden Streitkräften und wie viele in der Reserve sein dürfen. Niemand plant irgendeine
Erhöhung über diese Grenze hinaus, sondern es geht schlicht und ergreifend darum, die Streitkräfte so aufzustellen, dass wir den Zwei-plus-Vier-Vertrag erfüllen. Wir planen eine Erhöhung des Stammpersonals auf 203 000; wahrscheinlich bewegt es sich eher in Richtung 230 000. Das hängt mit den NATO-Fähigkeitszielen zusammen.
Alles andere ist dann Reserve, und auch deren Aufwuchs wird sich natürlich an der Größenordnung, die im Zwei-plus-Vier-Vertrag vorgegeben ist, orientieren. Daran halten wir uns; das versteht sich von selbst. Wir handeln nämlich rechtskonform und folgen den entsprechenden internationalen und nationalen Gesetzgebungen.