Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Jahre war ich Gewerkschaftssekretär für Reinigungskräfte. Reinigungskräfte geben alles, aber sie bekommen oft nur wenig. Viele Reinigungskräfte können von dem wenigen Geld zusätzlich zu einer Wohnung kein Auto finanzieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie fragen sich jetzt sicher: Was haben Reinigungskräfte eigentlich mit Verkehrspolitik zu tun?
Ich sage Ihnen: eine ganze Menge. Sie stehen für mich exemplarisch für viele Berufsgruppen, die am Ende des Monats ganz genau hinschauen müssen, was sie sich leisten können. Für diese Berufsgruppen bin ich hier.
Ich möchte genau für diese Menschen Verkehrspolitik machen. Für diese Menschen brauchen wir einen bezahlbaren und vor allem gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr.
Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln jeden Tag zur Arbeit, und am Wochenende wollen sie vielleicht auch mal zum See oder in den Zoo.
Damit dies möglich ist, brauchen wir einen bezahlbaren und gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr. Öffentlicher Nahverkehr ist schließlich Daseinsvorsorge.
In der Ampelkoalition haben wir uns darauf verständigt, wie wir das schaffen wollen: Es geht nur mit mehr Geld und mehr Effizienz.
Ich bin Verkehrsminister Wissing sehr dankbar dafür, dass er trotz der schwierigen Zeiten einen guten Entwurf vorgelegt hat. Er zeigt: Wir investieren auch weiter in bezahlbaren und gut ausgebauten Nahverkehr.
Ich sage an der Stelle aber auch ganz klar: Wir müssen an wichtigen Punkten weiter festhalten. Insbesondere drei möchte ich hier ganz klar nennen: Erstens. Mit dem Deutschlandtakt schaffen wir eine gut durchgetaktete Anbindung vom kleinen Dorf bis in die große Stadt. Zweitens. Mit 1 Milliarde Euro fördern wir große Schienenprojekte im Nahverkehr. Wir müssen hier aber auch für einen besseren Mittelabfluss in kleine Kommunen sorgen.
Drittens. An der Seite der Länder werden wir mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stellen. So steht es auch im Koalitionsvertrag, und daran halten wir uns.
Die Reinigungskräfte, Pflegekräfte und Kindererzieherinnen müssen morgen früh wieder zur Arbeit fahren; sonst funktioniert in diesem Land nichts mehr. Genau für diese vielen Menschen braucht es einen bezahlbaren und gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr. Den werden wir ihnen geben.
Vielen Dank.