Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister Lauterbach! Ich freue mich auch, dass Klaus Holetschek – als einziger Gesundheitsminister der Länder – heute hier ist und der Debatte folgt; denn Gesundheit ist schließlich eine gemeinsame Aufgabe. Vielen Dank für Ihren Besuch!
In dieser Debatte haben mehrere Redner der Koalition darauf hingewiesen, was eigentlich die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten – und das teile ich auch –, nämlich dass sie eine gute Gesundheitsversorgung bekommen, die ihnen, wenn sie krank werden, moderne Medizin nach bestem Standard gewährleistet. Es gibt ebenso eine große Erwartung derjenigen, die in den Berufen im Gesundheitswesen tätig sind, dass sich jetzt im dritten Jahr der Pandemie die Arbeitsbelastung wieder der Normalität nähert, dass sich Arbeitsbedingungen verbessern. Und genau das ist die Erwartung und unsere Aufgabe.
Jetzt frage ich mich: Was ist im Haushalt dazu zu finden, sodass man die Hoffnung haben kann, dass das auch wirklich passiert? Sie, die Rednerinnen und Redner der Koalition, haben mehrere Dinge angesprochen, die Sie sich im Koalitionsvertrag vorgenommen haben: Stärkung des ländlichen Raums, Stärkung pflegender Angehöriger und vieles andere mehr. Im Haushalt findet sich dazu nichts.
Es findet sich nicht nur nichts dazu im Haushalt, sondern es ist auch so, dass die Haushaltsspielräume in diesem Haushalt schon mehr als ausgereizt sind, sodass auch die Erwartung, dass da vielleicht noch was kommt, aus meiner Sicht eher gering ist.