Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Mandat Irini soll dem Frieden eine Chance geben. – Keine Angst, ich bin völlig unmusikalisch; ich werde hier nicht „Give Peace a Chance“ singen. Und unwürdig gegrölt wurde heute in diesem Hohen Haus leider schon an anderer Stelle.
Geben wir dem Frieden eine Chance. Peace, also Frieden, oder die griechische Friedensgöttin Irini sollten aber nicht nur eine Chance erhalten. Frieden sollte für uns eine dauerhafte Verpflichtung sein. Leider sind friedliche Konfliktlösungen nur dann möglich, wenn die Konfliktparteien keinen Gewinn mehr zu erwarten haben. Darum ist es einerseits wichtig, dass man potenziellen Aggressoren nicht wehrlos gegenübersteht. Auf der anderen Seite ist es aber auch wichtig, dass Friedensprozesse begleitet und überwacht werden. Und da leistet die Mission Irini einen wesentlichen Beitrag für Libyen.
Natürlich richtet sich derzeit unser aller Augenmerk vor allem auf die Ostflanke der NATO. Dennoch dürfen wir gerade auch im Sinne unserer eigenen Sicherheit die Südflanke nicht vernachlässigen. Darum werbe ich aus voller Überzeugung für die Verlängerung des Mandats.
Die Lage in Libyen ist nur eingeschränkt stabil; es kommt immer wieder zu Verstößen gegen das Waffenembargo der UNO. Durch Kontrollmaßnahmen sollen Verstöße gegen dieses Waffenembargo verhindert werden. Und ich sage es ganz deutlich: Schon alleine dieser Auftrag und unsere Präsenz sind ein deutliches Signal dafür, dass es uns sehr ernst mit der Umsetzung des Embargos ist. Wie bereits erwähnt, trägt der Einsatz auch zur Verhinderung von Menschenhandel und illegalen Exporten von Erdöl bei. So wird langfristig verhindert, dass die Erlöse das Land weiter destabilisieren.
Wie bei allen Bundeswehrmandaten wird auch Irini fortlaufend evaluiert und der aktuellen Lage angepasst. Nicht mehr fortgesetzt wird – wir haben es gehört – die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die wir eh nicht wahrgenommen haben, weil es an staatlicher Kontrolle fehlt. Lassen Sie es mich klar zum Ausdruck bringen: Wir tolerieren kein Fehlverhalten gegen Flüchtlinge oder NGOs.
Die Ausbildung durch deutsche Soldatinnen und Soldaten ist immer auch an einen Wertekodex gebunden, der von den Auszubildenden akzeptiert werden muss. Deshalb ist es richtig, dass dieser Teil der Mission herausgenommen worden ist.
Nun gibt es wie bei jedem Mandat von ganz rechts und von links die zu erwartende Kritik, dass die Mission entweder nicht robust genug, überflüssig oder wahlweise auch zu robust oder nicht zielführend wäre. 6 300 Verhöre, 250 Besuche an Bord und 35 an den UN-Sicherheitsrat übermittelte Sonderberichte zeigen aus meiner Sicht, dass die Mission durchaus erfolgreich ist.
Was erwarten die Menschen in Libyen von ihrer Zukunft? Sie erwarten Stabilität, sie erwarten Freiheit, sie erwarten Demokratie, und sie erwarten eine internationale Gemeinschaft, die bereit ist, sie auf diesem Weg zu begleiten. Und wovor haben die Menschen in Libyen Angst? Sie haben Angst vor einem Wiederaufflammen des Konflikts, und genau diese Angst müssen wir sehr ernst nehmen. Der Weg zu einer stabilen und friedlichen Gesellschaft muss vor allem aus Libyen selbst heraus entstehen. Aber wir können durch unsere Präsenz dazu beitragen, den Menschen Ängste zu nehmen und die Kräfte zu unterstützen, die sich dem Frieden verschrieben haben – ganz im Sinne von Irini: Geben wir dem Frieden eine Chance.
Ich danke Ihnen.