Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Deutsche Welle, über die wir heute sprechen, ist unser Auslandsrundfunk, steuerfinanziert. Im Deutsche-Welle-Gesetz sind die Grundsätze und Ziele definiert, die wir ja als Gesetzgeber beschließen. Deswegen ist es auch richtig, dass wir uns – neben den Gremien der Deutschen Welle – als Parlament regelmäßig mit der gesetzlich vorgesehenen Aufgabenplanung befassen.
Im Deutsche-Welle-Gesetz ist unter anderem niedergelegt, dass die Deutsche Welle repräsentieren soll, dass wir eine europäische Kulturnation sind, ein freiheitlich verfasster demokratischer Rechtsstaat; dass es um Austausch gehen soll; dass es natürlich um die Förderung der deutschen Sprache gehen soll. Es soll unabhängige Meinungsbildung geben. Die Deutsche Welle soll eine umfassende und wahrheitsgetreue Berichterstattung bieten, sie soll sachlich und qualitätsjournalistisch sein. All das tut die Deutsche Welle seit vielen Jahren in herausragender Weise. Das unterscheidet sie von einer Vielzahl ihrer Wettbewerber; nicht von allen, Gott sei Dank. Es gibt auch Wettbewerber aus der freien Welt, mit denen wir im Geleitzug unterwegs sind, aber es gibt eben auch klassische Auslandspropagandasender. Das ist die Deutsche Welle nie gewesen, und das ist auch nicht ihr Auftrag.
Die Aufgabenplanung 2018 bis 2021 war äußerst ambitioniert. Sie ist in so ziemlich allen Punkten erfüllt oder übererfüllt worden. Auch das gilt es heute festzuhalten, wenn wir über die neue Aufgabenplanung sprechen, die ebenfalls wieder ziemlich ambitioniert ist.
Ich möchte mich an dieser Stelle für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausdrücklich dem Dank des Kollegen Grundl anschließen. Peter Limbourg, der Intendant, ist wieder bei uns, wie jedes Mal, wenn wir diese Debatte führen, so wie er uns auch regelmäßig im Kulturausschuss und in den anderen zuständigen Ausschüssen besucht. Die Deutsche Welle ist auch in den Haushalten des Auswärtigen Amtes und des BMZ abgebildet. Also, lieber Herr Limbourg, Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlichen Dank und weiterhin viel Erfolg bei Ihrer nicht ganz einfachen Aufgabe.
Die letzte Aufgabenplanung vom Jahr 2018 hatte sich vorgenommen, dass wir im Jahr 2021 bei 210 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte stehen wollten. Geworden sind es 289 Millionen, also deutlich mehr. Die Reichweite wurde erheblich gesteigert, und zwar sowohl im Internet als auch im klassischen TV- und Hörfunkbereich. Jetzt ist das Ziel 400 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte, also noch mal 100 Millionen mehr. Ich bin ziemlich sicher, dass das mit dem, was in der Aufgabenplanung niedergelegt ist, gelingen kann; vor allen Dingen dann, wenn einer der Schwerpunkte der letzten Aufgabenplanung, nämlich der Umbau zu einem digitalen Medienunternehmen, der erfolgreich begonnen wurde, weiter fortgeführt wird und wenn die Deutsche Welle vor allen Dingen weiterhin das tut – Kollege Grundl hat es ebenfalls schon angesprochen –, wofür sie bekannt ist, nämlich ihre Sprachenvielfalt weiterhin zu hüten und zu fördern. Das gilt natürlich für die deutsche Sprache, aber auch für das Englische, die Lingua franca unserer Zeit, die viele Millionen Menschen sprechen. Deswegen war es richtig und wichtig, dass die Deutsche Welle im Englischen Breaking-News-fähig geworden ist und somit ihren Wettbewerbern, insbesondere der BBC, gleichberechtigt gegenübertritt.
Aber es geht natürlich auch um die vielen Regionalsprachen, beispielsweise in Afrika. Es geht auch um die Schwerpunktsetzungen, die in den letzten Jahren getroffen worden sind, die sich insbesondere in dem Teil der Aufgabenplanung finden, wo es ums Geld geht. Erst mal das Positive: Wir haben es in der letzten Legislaturperiode geschafft, dass der Haushalt der Deutschen Welle jedes Jahr um 15 Millionen Euro aufgewachsen ist. Das ist in Summe immer noch viel weniger als die allermeisten Wettbewerber zur Verfügung haben; aber es ist gut angelegtes Geld.
Insbesondere geht es um das Thema Russland und Belarus, also um die russische Sprache, aber beispielsweise auch um das türkischsprachige Programm sowie um Polen und Ungarn mit einem Schwerpunkt auf Rechtsstaatlichkeit. Da ist schon viel erreicht, und da haben Sie sich noch viel vorgenommen, von dem es gut wäre, wenn das klappen könnte, vor allem, wenn es uns gelingt, dass wir weitere Mittelaufwüchse hier in diesem Parlament hinbekommen.
Ein letzter Punkt, den ich noch ansprechen will, ist das Thema Akademie. Ich hatte das BMZ schon angesprochen. Die DW Akademie ist auch ein sehr wichtiger Teil der Deutschen Welle. Sie hat sich – jetzt muss ich doch noch mal auf meinen Zettel schauen – ein wunderschönes Motto gegeben, das da lautet: „Freie Medien. Freie Meinung. Freie Menschen.“ Genau in diesem Sinne arbeitet sie beispielsweise mit Deutschkursen, aber auch mit Workshops aller Art und mit Medienkompetenzentwicklung, und zwar gemeinsam mit Journalistinnen und Journalisten, die es in ihren Ländern schwer haben. Auch dieser Punkt ist segensreich und sollte unbedingt fortgesetzt werden.
Wir werden Sie parlamentarisch weiter begleiten, –