Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Limbourg hat heute schon sehr viel Dank eingeheimst; ich möchte mich dem gleich am Anfang anschließen. Uns ging es bei den aufgetauchten Vorwürfen vor allem darum, auf die klare Haltung hinzuweisen: Antisemitismus darf keine Chance haben. – Dass an dieser Haltung kein Zweifel aufgekommen ist, dafür gilt es Dank zu sagen. Jede Einrichtung auf der Welt, ob ein Rundfunksender, eine Sendeanstalt oder ein Unternehmen, die mit Aberhunderten Menschen aus unterschiedlichen Nationen, Religionen zusammenarbeitet, wird tagtäglich auf Spannungen treffen.
Insofern geht es immer um die Frage – da sind wir beim Thema –: Was sind denn eigentlich unsere Werte, die wir zu vermitteln gedenken? Frau Kollegin Sitte, wie sollen sie denn sonst sein als geopolitisch? Wenn wir im Ausland über die Entwicklungen in dieser Welt und unsere Haltung dazu berichten, nimmt man selbstverständlich Einfluss. Es ist der Deutschen Welle überhaupt nicht verboten, auf öffentliche Meinung – aber eben objektiv – Einfluss zu nehmen. Gerade das wollen wir ja; ansonsten bräuchten wir keinen Sender.
Es geht nicht nur um die Vermittlung von deutschen Werten und deutscher Lebensart, sondern gerade auch um eine Stellungnahme und darum, eine Haltung deutlich zu machen. Insofern – das ist klar; Herr Lindh, ich höre die Botschaft sehr wohl – bedeutet das aber auch eine Verstetigung des Ansatzes und einen Zuwachs der Mittel. Das sollte am besten im Kernhaushalt verankert werden – da gehört es hin – und nicht im Nachtragshaushalt Schrägstrich drei, vier, x. Wir werden uns darüber sicherlich noch zu unterhalten haben.
Die Effizienzsteigerung im digitalen Bereich, die uns angezeigt wird, bedeutet natürlich, dass der Wechsel vom linearen Content zum „Content on Demand“ die Herausforderung der Zeit ist. Ich möchte gar nicht wissen, wie der Altersdurchschnitt der Nutzerinnen und Nutzer der Deutschen Welle ist, die noch linear auf eine bestimmte Sendung warten. Der Normalfall ist eben, dass man dann etwas abruft, wenn einem danach ist. Das gehört zur Entwicklung unserer Zeit. Insofern sollten mehr junge Menschen einbezogen werden bei den Fragen: Wie ist denn eigentlich der Status? Was haben Sie bei der Deutschen Welle bereits unternommen? Was hält die Zukunft für uns bereit, und welche Wirkungsweise muss es haben? – Diese Art von experimentellem Feld muss man, glaube ich, auch bei schmalem Geldbeutel in Zukunft im Fokus haben.
Letztendlich geht es, glaube ich, mittlerweile auch darum, dass der Auftrag der Deutschen Welle im Ausland eine sehr starke Komponente nach innen hat. Wenn man das Programm der Deutschen Welle tatsächlich „On Demand“ empfangen kann, dann kann man das eben auch in Deutschland. Wir reden in diesem Zusammenhang über ganze Bevölkerungsgruppen. Lassen Sie uns nur das Beispiel der Russlanddeutschen nehmen. Es gibt ganze Bevölkerungsteile, die in Deutschland bisher in der Tat nur ihre staatlich beauftragten, diktatorisch potentatartigen Sender gesehen und konsumiert haben. Wir können darauf hoffen, dass der Deutschen Welle mit ihren Inhalten auch mittels fremder Sprache ein Zugang zu diesen gesellschaftlichen Gruppen gelingt und sie sogar diese Bevölkerungsgruppen erreicht.
Insofern lassen Sie uns nicht nur sagen: „Wir nehmen diese Unterrichtung zur Kenntnis und stimmen ihr zu“, sondern wir müssen uns als Abgeordnete auch selbst fragen: Machen wir das, was gebraucht wird? Machen wir das, was wir tun können? Dabei geht es zum einen um die Verstetigung der Mittel im Haushalt, zum anderen aber auch darum, sich aus der Frage der Inhalte herauszuhalten; denn auch hier gilt die absolute Ungebundenheit der Medien. Die entscheidende Frage lautet aber: Können wir die Deutsche Welle durch die Zurverfügungstellung unserer Kontakte unterstützen, vor allem im Ausland? Wir sollten nicht nur für sie werben, sondern auch Verbindungen herstellen. Ich glaube – das zeigt zumindest das Feedback, das uns erreicht –, dass das, was die Deutsche Welle wirklich machen muss, nämlich ein Bild der Deutschen in der Welt zu vermitteln, mit ihrem Selbstverständnis, mit ihrem Verständnis von Aufgabe und Wirkungsweise zu erreichen ist. Und dafür sage ich noch einmal herzlichen Dank!