Sehr geehrter Herr Präsident! Wir beide haben eine gemeinsame persönliche Geschichte; die erzähle ich Ihnen aber später.
– Nichts Schlimmes, etwas Angenehmes.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und heute sage ich besonders: Liebe Pflegende! Am heutigen Internationalen Tag der Pflege möchte ich Sie, liebe Pflegende, ganz besonders begrüßen und Ihre Arbeit für andere Menschen und für unsere Gesellschaft würdigen und hier einmal ganz deutlich Danke sagen.
Ich freue mich, dass ich als Arzt, der nun auch in der Politik tätig ist, heute in meiner ersten Rede im Deutschen Bundestag die Möglichkeit habe, die Arbeit und die Arbeitsbedingungen von fast 2 Millionen Pflegenden in Deutschland hervorzuheben und hier im Hohen Haus zum Thema zu machen.
Der heutige Tag fällt nicht aus Zufall auf den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale im Jahre 1820 und erinnert uns alle an die Pionierin der modernen Krankenpflege. Sie sagte – und ich zitiere –: Pflege ist eine Kunst, und wenn sie zur Kunst gemacht werden soll, bedarf es einer ebenso harten Vorbereitung wie für die Arbeit eines Malers oder Bildhauers. – Damit hat Florence Nightingale Maßstäbe für den Beruf und das Werk der Pflegenden gesetzt, die bis heute gelten bzw. gelten sollten. Denn um diese Kunst erfolgreich auszuüben, bedarf es auch guter Arbeitsbedingungen. Diese Aufgabe und damit das Erbe von Florence Nightingale sind noch lange nicht erfüllt.
Was sich die Pionierin der modernen Krankenpflege sicher kaum vorstellen konnte, sind die enormen zusätzlichen Herausforderungen, die auf die Pflegenden heute zukommen und die ich kurz nennen möchte. Zur Umsetzung der guten Kunst gehören heute nämlich auch eine sehr anspruchsvolle fachspezifische Aus- und Weiterbildung sowie enormer zusätzlicher Dokumentationsaufwand neben der eigentlichen Pflege. Meine Damen und Herren Pflegende – und damit meine ich sowohl die professionell Pflegenden als auch die Ehrenamtlichen und die pflegenden Angehörigen –, Sie sind wahrlich systemrelevant.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich selbst war Pflegekraft und sage deshalb selbstkritisch: Es kann und darf nicht bei Sonntagsreden bleiben. Deshalb haben wir als SPD schon in der letzten Wahlperiode viele berechtigte Forderungen des Bündnisses „Fairer Wettbewerb in der Pflege“ umgesetzt – umgesetzt, um eine angemessene Vergütung der Pflegekräfte und deren Refinanzierung sicherzustellen. Wir haben im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege und im Pflegelöhneverbesserungsgesetz politische Weichenstellungen vorgenommen. Der ganzheitliche Ansatz eines allgemeinverbindlichen Pflegetarifvertrages ließ sich in der letzten Wahlperiode allerdings nicht komplett umsetzen. Warum? Da haben die Kollegen von der Linken in ihrem Antrag nicht ganz unrecht: weil es ein ärgerliches Veto der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas gegeben hat. Ich vernehme inzwischen auch andere Stimmen aus dem Präsidium der Caritas, sodass wir begründete Hoffnung haben, diesen Weg eines Branchentarifvertrages mit einer Lohnerhöhung für viele Pflegende in dieser Wahlperiode umzusetzen.
Zunächst aber verfolgen wir als Ampelkoalition das Zwischenziel aus dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz der vergangenen Wahlperiode, nämlich dass Arbeitgeber in der Pflege ab 1. September 2022 mindestens auf Höhe eines regionalen Tarifvertrages bezahlen müssen, um auch weiterhin im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen zu sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, nun sind wir aber in der 20. Wahlperiode, und die Pflegenden dürfen berechtigt fragen: Was habt ihr darüber hinaus für uns vor? Hier ist der Koalitionsvertrag eindeutig und ambitioniert; meine Fraktionskollegen werden dies in ihren weiteren Beiträgen noch konkretisieren. Völlig unumstritten ist, dass wir weitere Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen der Pflegenden umsetzen müssen, dass wir Pflegepersonal durch gute und faire Arbeit halten, zurückgewinnen und neu gewinnen müssen und dass wir – um uns Florence Nightingale würdig zu erweisen – es schaffen müssen, dass man gesund und zufrieden im Beruf der Pflegenden auch gut alt werden kann.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf!