Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 202 Jahre nach der Geburt der britischen Krankenschwester Florence Nightingale – der Kollege Philippi hat es vorhin gesagt –, einer Pionierin der modernen Krankenpflege, jährt sich am heutigen 12. Mai der Tag der Pflegenden, ein Tag, an dem wir die Arbeit der Menschen würdigen, die Kranke und Alte hingebungsvoll pflegen. Aber – und das sei hier explizit betont – Pflegekräfte leisten nicht nur am heutigen Tag, sondern jeden Tag Großartiges.
In einer alternden Gesellschaft wie der unsrigen kennt mittlerweile jede und jeder von uns eine Person im Familien- oder im Freundeskreis, die pflegt oder gepflegt werden muss. Dabei sind die Tätigkeiten der Pflegekräfte sehr unterschiedlich: Sie unterstützen beim Anziehen oder Waschen, beim Essen; sie verabreichen Medikamente, messen den Blutdruck, wechseln Verbände oder leisten intensivmedizinische Betreuung.
Im Zuge der Coronapandemie und der damit verbundenen Überlastung des Gesundheitssystems waren Pflegekräfte nicht nur einem erhöhten Ansteckungsrisiko, sondern auch erhöhtem körperlichen und psychischen Arbeitsdruck ausgesetzt. Die Pandemie hat uns eindringlich vor Augen geführt, was Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen leisten. Sie waren und sind die kritische Infrastruktur, die unser Land am Laufen gehalten hat; und dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, als Fortschrittskoalition bekennen wir uns zu dieser herausragenden Leistung und beraten zurzeit das Corona-Pflegebonusgesetz für Pflegekräfte. Mit diesem ersten Baustein lösen wir das Versprechen ein, das wir mit dem Koalitionsvertrag gegeben haben, und werden kommende Woche den Pflegebonus mit einem Volumen von 1 000 Millionen Euro abschließend beraten.
Dabei werden wir es aber nicht belassen; wir wollen mehr Fortschritt wagen und mit voller Kraft gute Pflege zu einem integralen Bestandteil unserer Gesundheitspolitik machen.
Der angespannten Situation in der Pflege werden wir mit Maßnahmen begegnen, die spürbar die Arbeitsbedingungen verbessern. So wollen wir in der stationären Langzeitpflege die Löhne anheben, um Gehaltslücken zu schließen. Wir wollen den Pflegeberuf attraktiver machen – ich zitiere aus unserer Koalitionsvereinbarung –: „mit Steuerbefreiung von Zuschlägen, durch die Abschaffung geteilter Dienste, die Einführung trägereigener Springerpools und einen Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten für Menschen mit betreuungspflichtigen Kindern.“
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, seit meiner Zeit als Arzt am Braunschweiger Klinikum weiß ich, dass gute Pflege Zeit braucht: Zeit, um qualitätsvolle Versorgung und würdevolle Pflege zu gewährleisten, Zeit für die Patientinnen und Patienten. Mehr Zeit kann es allerdings nur mit mehr Pflegepersonal geben.