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34. Sitzung
Donnerstag, 12. Mai 202220. Wahlperiode, 34. SitzungArbeitsbedingungen in der Langzeitpflege nachhaltig verbessern – Faktisches Veto-Recht der kirchlichen Kommissionen streichen
7 VermerkeReaktionswert: hoch194 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Nein, danke.

Ich frage mich, warum die Ampel heute so ängstlich ist!

Hierbei sind klar definierte Rahmenbedingungen der Personalbemessung über die Pflegepersonaluntergrenze hinaus essenziell, wenn wir diesem Anspruch gerecht werden wollen.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Vor genau diesem Hintergrund werden wir den Flickenteppich unterschiedlicher Personalschlüssel durch ein einheitliches, wissenschaftlich basiertes Personalbemessungsinstrument in allen Pflegebereichen ersetzen.

Ja, das misst dann das Personal, was noch da ist!

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir wollen alles daransetzen, den Pflegeberuf attraktiv und zukunftsorientiert zu gestalten und dadurch gute Pflege zu ermöglichen. Dabei bauen wir auch auf einen konstruktiven Dialog mit der Opposition. Die Instrumentalisierung des heutigen Tages der Pflegenden mit dem hier vorliegenden Schaufensterantrag stellt allerdings keine Grundlage für einen konstruktiven Dialog dar.

Keine Beleidigung parlamentarischer Arbeit hier!

Denn Aktionismus und gute Pflege, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der Linkspartei, vertragen sich schlichtweg nicht.

Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt ein nachhaltiges Personalbemessungsinstrument, das den immensen Herausforderungen der Pflege entgegenwirkt. Daher werden wir unseren Fokus auf gute Arbeitsbedingungen und eine exzellente Versorgung legen. Das ist und bleibt unser Anspruch an eine Gesellschaft des Respekts, und Respekt und Anerkennung haben die Pflegenden nicht nur am heutigen Tag verdient.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Herr Kollege Sorge, vielleicht versuchen Sie es gleich mal mit einer Zwischenfrage bei dem Kollegen Irlstorfer.

Heiterkeitund Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Nächster Redner ist der Kollege Erich Irlstorfer, CDU/CSU-Fraktion.

Beifallbei der CDU/CSU

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