Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner letzten Rede habe ich davon gesprochen, dass es auch Berufsgruppen gibt, die eben nicht vom Pflegebonusgesetz profitieren werden, die aber letztendlich alles dafür getan haben, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind und noch gut durch diese Pandemie gehen werden. Darunter fallen die vielen, vielen Medizinischen Fachangestellten, die neben dem normalen Praxisalltag teils Tausende Impfungen durchgeführt und organisiert haben, aber auch immer die erste Anlaufstelle waren für die vielen Coronapatientinnen und ‑patienten – und das mit der ständigen Angst, sich selber zu infizieren und diese Infektion in ihre Familie und ihren Freundeskreis zu schleppen.
Es sind aber nicht nur die Medizinischen Fachangestellten, es sind auch die Rettungssanitäter/-innen, die die Erstversorgung gemanagt haben und immer einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt waren. Sie haben in den besonders schweren Phasen der Pandemie mit Intensivtransporten letztendlich eine größere Katastrophe und die vollständige Überlastung einzelner Krankenhäuser verhindert. Ich möchte mir deswegen die Zeit nehmen – hören Sie jetzt bitte genauer zu –, um diesen Menschen Danke zu sagen.
Klar ist: Es kann nicht bei Danksagungen bleiben. Wir erweitern deshalb nach dem Vorschlag der Grünen die Steuerfreiheit auf freiwillige Boni und schließen die beiden erwähnten Berufsgruppen und noch viele weitere Berufsgruppen und Arbeitnehmer/-innen in diversen Einrichtungen mit ein. Doch was bedeutet das letztendlich konkret? Zum einen schaffen wir den Anreiz, die Beschäftigten für die zusätzlichen Belastungen zu entlohnen, und zum anderen sind diese Sonderleistungen für die Menschen, die in der Pandemie so viel geleistet haben, in der Regel steuerfrei. Wenn jetzt also beispielsweise eine Ärztin ihren Medizinischen Fachangestellten einen Bonus zahlen möchte, kommt dieser in vollem Maße auf dem Konto der Beschäftigten an – und das ist ein Riesenerfolg.
Es ist ein klares Signal an die vielen Beschäftigten, dass wir ihre Arbeit wertschätzen, und es ist auch ein Zeichen an die Berufsverbände und an die Menschen in der Praxis. Die Forderungen und die Stellungnahmen der verschiedensten Verbände sind in unsere Arbeit mit eingeflossen. Es ist ein Zeichen, dass wir ihnen zuhören und sie ernst nehmen. Damit gehen wir wirklich den ersten richtigen und wichtigen Schritt in Richtung Wertschätzung der Gesundheitsberufe.
Aber ehrlich gesagt – das wissen wir alle; das haben wir schon sehr oft gesagt –: Dabei kann es nicht bleiben. Nach der Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs müssen wir uns neu fokussieren. Wir müssen die Arbeitsbedingungen in den Gesundheitsberufen verbessern. Für mich bedeutet das sehr konkret: Wir müssen die Gesetze für die Gesundheitsberufe modernisieren. Auch hier werden und müssen wir mit den Berufsverbänden zusammenarbeiten, ihnen zuhören, und wir müssen Antworten auf und Lösungen für drängende Fragen finden.
Ich bin mir sicher: Als Ampelkoalition werden wir richtige und wichtige Schritte gehen, um diese Berufsgesetze ins 21. Jahrhundert zu holen.
Vielen Dank.