Drucksache 20/1906
Tagesordnungspunkt 10 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. Mai 2022 · 37. Sitzung
- Reden
- 26
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Markus Herbrand · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Normalerweise streiten wir hier in der Sache ganz gerne. Heute geht es aber etwas harmonischer zu. Das liegt mir persönlich, ehrlich gesagt, viel mehr. Mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen wir eine ganze Reihe von Entlastungsmaßnahmen um
2. Rede · Fritz Güntzler · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren, insbesondere auf den Zuschauerrängen! Sie nehmen Harmonie wahr; Herr Kollege Herbrand hatte das ja eingefordert. Ich kann vorab schon sagen – das wusste Kollege Herbrand schon nach den Beratungen im Ausschuss –, dass wir dem Vierten
3. Rede · Parsa Marvi · SPD
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Güntzler, wenn Sie uns immer so kritisieren, aber am Ende dann doch zustimmen, freut uns das in der Tat sehr. – Da kann ja noch was werden mit uns. Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist eine zentrale und wichtig
4. Rede · Albrecht Glaser · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Steuerrecht als wichtiges Instrument zur Stabilisierung und Stärkung der Konjunktur einzusetzen – wie es in der Begründung heißt –, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Die Vorredner haben die einzelnen Maßnahmen bereit
5. Rede · Katharina Beck · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Heute ist ein guter Tag für Unternehmen und für sehr viele Beschäftigte, auch für sehr viele im Gesundheitsbereich. Hinter dem Gesetzesnamen „Viertes Corona-Steuerhilfegesetz“ verbergen sich ziemlich
6. Rede · Maximilian Mordhorst · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wer der Debatte auch nur halbwegs aufmerksam gefolgt ist, stellt fest: Es besteht hier eine große Einigkeit in Bezug auf das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz, um das es hier jetzt geht. Bis auf eine zumindest mir sehr lang vorkommende, krude EU-Vo
7. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon in der Zeit, als wir die Bundesregierung in der damaligen Großen Koalition angeführt haben, die Corona-Steuerhilfegesetze I, II und III auf den Weg gebracht, die wichtige Maßnahmen enthielten wie das Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen, die
8. Rede · Nadine Heselhaus · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz steht in einer Reihe von Hilfen, die die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die Menschen in Deutschland verringern. Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen erfahren steuerliche Entlastungen.
9. Rede · Saskia Weishaupt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner letzten Rede habe ich davon gesprochen, dass es auch Berufsgruppen gibt, die eben nicht vom Pflegebonusgesetz profitieren werden, die aber letztendlich alles dafür getan haben, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind und noch gut durch diese Pandemie gehen
10. Rede · Klaus Stöber · AfD
Herr Kollege Schrodi, wir beide sind uns ja schon richtig ans Herz gewachsen. Zunächst möchte ich vorausschicken, dass wir als AfD-Fraktion einräumen, dass die Maßnahmen, die hier vorgeschlagen werden, durchaus zielführend sind. Aber ich sage Ihnen mal eins: Kennen Sie die Geschichte mit dem Feuerwehrmann, der massenha
11. Rede · Michael Schrodi · SPD
Ich muss es tun; denn ich muss eins klarstellen: Ans Herz gewachsen sind mir meine Frau und meine Kinder, nicht die AfD; zum einen. Zum Zweiten. Brandstifter sind ein Virus und Putin – und nicht wir. Wir bekämpfen die Auswirkungen dieser, und das mit aller Kraft und zum Wohle der Menschen in der Bundesrepublik Deutschl
12. Rede · Christian Görke · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viel zu lange wurde über den Pflegebonus bzw. über die Sonderzahlung geredet, viel zu lange wurde geklatscht, statt zu zahlen. Verzeihen Sie mir, Frau Kollegin Beck, dass ich Ihre Harmonie ein bisschen störe, aber diese koalitionsinterne Fingerhakelei im Zusammenhang mit
13. Rede · Christian Görke · Die Linke
Ja, gerne.
14. Rede · Katharina Beck · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin gedanklich noch beim Thema Fingerhakelei und möchte an dieser Stelle irgendwie in eine Frage verpacken, dass ich mich sehr darüber gefreut habe, dass auch Sie gestern der Ausweitung der Bonuszahlungen und der Steuerfreiheit zugestimmt haben; das fand ich sehr schön. Übrigens: Fast alle Fraktionen haben dem zuge
15. Rede · Christian Görke · Die Linke
Sehr geehrte Frau Kollegin Beck, natürlich haben wir der Ausweitung zugestimmt. Aber Sie als Koalition haben diesen Pflegebonus und die Steuerfreiheit als allererste Maßnahme, glaube ich, schon im November letzten Jahres, also vor fast sieben Monaten, thematisiert. Die Zeit, die Sie für diese Maßnahme gebraucht haben,
16. Rede · Sandra Detzer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diesen Gesetzentwurf vorgelegt – meine Vorrednerin hat dazu das Richtige gesagt – in der Hoffnung, Unternehmen und den Menschen Unterstützung zukommen zu lassen und die negativen wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern. Aber sind wir uns seh
17. Rede · Sandra Detzer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen an dieser Stelle noch mal herzlichen Dank an die Beschäftigten in den Finanzämtern. Sie sind es, die dieses Vierte Corona-Steuerhilfegesetz zum Erfolg machen. Herzlichen Dank.
18. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor 40 Tagen haben wir hier das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz zum ersten Mal debattiert und besprochen, und schon da habe ich sehr deutlich gemacht, dass die Fortführung bewährter steuerlicher Maßnahmen in der Krisenzeit durchaus ein probates Mittel ist, um unkomplizier
19. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Diesen Wunsch zur Eingrenzung kann ich auch verstehen. Wir wollen hier natürlich nicht mehr den gleichen Fehler machen wie bei dem Bonus aus der ersten Coronaregelung. Dass die Mitglieder des Bundesvorstandes der Grünen sich da bedienen können, soll natürlich nicht mehr vorkommen. Deswegen: Diese Einschränkung ist rich
20. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Ich kann diesem Gesetzentwurf zustimmen – das hatten wir schon angekündigt –; aber ich werbe gleichzeitig auch um Zustimmung für unseren Antrag „Mut zu wesentlichen steuerlichen Hilfsmaßnahmen“. Dieser enthält richtige steuerpolitische Antworten. Wir brauchen – – – Es hört Sie keiner mehr. Ich bin heute wirklich gnädig
21. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union und auch im sonstigen Saal! Bei der Bewältigung der Coronapandemie ist unser oberstes Ziel seit Jahren gewesen, die wirtschaftlichen und die sozialen Belange so gering wie möglich zu belasten. Daher sieht d
22. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
Bitte.
23. Rede · Antje Tillmann · CDU/CSU
Frau Kollegin, Sie haben gerade darauf hingewiesen, dass Sie sich für Entlastungen nicht entschuldigen müssen. Würden Sie sich bereit erklären, sich bei den Rentnerinnen und Rentnern sowie den BAföG-Empfängern dafür zu entschuldigen, dass Sie sie mit den Kosten sitzen gelassen haben?
24. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
Sehr geehrte Frau Kollegin Tillmann, auch die Rentnerinnen und Rentner profitieren natürlich von dem Entlastungspaket. Auch sie werden das 9‑Euro-Ticket nutzen können. Auch sie kriegen die Heizkostenpauschale, wenn sie Wohngeldempfängerinnen und ‑empfänger sind. Auch sie profitieren zum Beispiel von der Senkung der EEG
25. Rede · Michael Schrodi · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe es mir mal angeschaut: Das erste Corona-Steuerhilfegesetz war im April 2020. Da haben wir schon die Steuerbefreiung und die Zuschüsse für Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht. Das setzen wir jetzt fort. Wir sind jetzt beim Vie
26. Rede · Michael Schrodi · SPD
Nein. Wir tun auch was – das finde ich auch wichtig zu betonen, weil sich viele in der Union im Bereich des Unternehmensteuerrechts befinden – für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und Herr Gutting, dann sagen Sie: Es gab nur minimalinvasive Eingriffe am bisherigen Gesetzentwurf! – Bei 1 Million Menschen mehr, Arbeit
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD8
- CDU/CSU6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- Die Linke3
- AfD2
- FDP2