Dieter Janecek

Der Koalitionsvertrag beschreibt, dass Fahrzeuge dann förderwürdig sind, wenn wir feststellen, dass die Klimaneutralität gewährleistet ist. Das ist ein Unterschied zu dem, was Sie gesagt haben. Das Bundeswirtschaftsministerium hat geprüft, ob das bei der Hybridtechnologie mit einem vertretbaren bürokratischen Aufwand messbar ist. Sie haben festgestellt, dass das nicht der Fall ist. Daher können wir bei Hybridfahrzeugen schlichtweg nicht davon ausgehen, dass das in der Summe klimafreundliche und damit förderwürdige Fahrzeuge sind; Sie wissen ganz genau, dass ganz viele Ladekabel immer noch im Kofferraum landen und nicht genutzt werden. Deswegen ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu der Vorlage gekommen, die wir diskutieren und zu der wir sagen: Unsere Einschätzung ist, das funktioniert so nicht. Deswegen empfiehlt das Ministerium, die Förderung zu beenden. – Das ist die sachliche Antwort.