Zunächst – das steht ja auch in dem Plan, den wir mit Ihnen allen zusammen aufgestellt haben – ist es eine der ersten Herausforderungen, dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Funkgeräte vorhanden sind. Sie haben es zu Recht angesprochen: Die Soldatinnen und Soldaten müssen in der Lage sein, nicht nur miteinander, sondern auch mit anderen Nationen zu kommunizieren; denn wir sind ja in der Regel in einem Bündnis mit anderen Nationen engagiert. Das ist momentan nicht möglich, weil die Interoperabilität nicht gegeben ist. Das muss sich schnellstmöglich ändern. Daher ist es eine der ersten Aufgaben, marktverfügbare Geräte zu finden.
Das wird der erste Schritt sein, den wir jetzt gehen werden. Diese Geräte sind noch nicht da – das muss ich zugeben –; Sie haben wahrscheinlich auch nicht erwartet, dass ich das innerhalb von zwei Wochen organisiere. Aber ich kann Ihnen versichern: Mit Hochdruck wird genau daran gearbeitet; denn das ist ein Zustand, der nicht länger hinnehmbar ist.
Wenn das Sondervermögen nicht mehr vorhanden sein sollte, weil es ja irgendwann aufgebraucht ist, erwarte ich, dass all die Abgeordneten, die sowohl zum Sondervermögen standen als auch zu dem dazugehörigen Begleitgesetz – darin ist ganz klar festgehalten, dass wir in der Lage sein müssen, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten und auch die NATO-Fähigkeitsziele zu erfüllen –, dieser Verpflichtung dann nachkommen und dafür sorgen, dass der Einzelplan 14 genauso ausgestattet wird, dass das möglich ist. Da ist der Haushaltsgesetzgeber in der Verantwortung, und da sehr viele dem zugestimmt haben, gehe ich auch davon aus, dass man dann dieser Verantwortung nachkommt.