Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Der Verbrennungsmotor soll verboten werden“, „In Deutschland sind Tausende Arbeitsplätze in Gefahr“: Diese Schlagzeilen, die man vor einigen Tagen in den deutschen Medien lesen musste, waren für viele Arbeitnehmer insbesondere im Süden unseres Landes ein echter Schock.
Ich muss zu Beginn der Debatte auch mal ganz deutlich eines in Richtung der Sozialdemokraten und in Richtung der Grünen sagen: Das, was Sie da im Europäischen Parlament mitverantwortet haben, ist ein Schlag ins Gesicht der deutschen Automobilindustrie, und das ist auch ein Schlag ins Gesicht von ganz vielen Tausend Arbeitnehmern in Deutschland, die darauf angewiesen sind, dass die Automobilindustrie auch in Zukunft in Deutschland stark ist.
Ich kann diese Entscheidung auch deswegen nicht nachvollziehen, weil wir doch in Deutschland einen technologieoffenen Ansatz verfolgen sollten. Nicht der Staat oder die Politik sollte darüber entscheiden, auf welchem Wege die Automobilindustrie die Klimaschutzziele erreicht, sondern das ist in einer sozialen Marktwirtschaft Sache der Unternehmen, und da gibt es unterschiedliche Lösungsansätze und unterschiedliche Wege, um dieses Ziel zu erreichen.