Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Vorredner haben zu Inhalt und Genese des Auftrags und zu dem, was wir mit diesem Antrag hier erreichen wollen, das Wesentliche gesagt. Ich möchte deshalb noch einige Anmerkungen zum Verfahren machen. Wir werden das voraussichtlich in der Folge nach gängiger Praxis an den Geschäftsordnungsausschuss überweisen. Aber gestatten Sie mir zuvor noch eine Bemerkung zu dem, was wir von den Extremen auf der linken und rechten Seite gehört haben.
Da schwadroniert die AfD von einem angeblich respektvollen Dialog – so wörtlich –, der hier geführt werden soll, und das, was dann inhaltlich damit verbunden wird, ist nicht nur destruktiv; es ist das genaue Gegenteil. Und Die Linke ist sich nicht zu schade, das nicht nur im Duktus aufzugreifen. Sie hätten diesen Antrag hier gemeinsam einbringen können. Da wächst wieder zusammen, was zusammengehört: die beiden Enden eines Hufeisens.
– Und das, was Sie jetzt wieder hier an Lärm verursachen, bestätigt ja nur, dass das richtig ist, was wir sagen. – Sie eint wieder einmal, dass Sie an einer Diskussion, die an der Sache orientiert ist, überhaupt kein Interesse haben, dass Sie an einer parlamentarischen Untersuchung gar kein Interesse haben.
Es ist sachgerecht, dass wir das, was im letzten Sommer passiert ist, in einem Untersuchungsausschuss aufklären,
aber auch diesen gesamten Einsatz, der nicht nur negativ bewertet werden kann. Sie nehmen übrigens schon Schlussfolgerungen voraus, die Sie in einem Untersuchungsausschuss angeblich erst klären wollen.
Deshalb ist es vollkommen sachgerecht, was wir vorhaben: das in diesen beiden Gremien zu bearbeiten.
Es ist auch sachgerecht, dass die Opposition, dass wir an diesem Untersuchungsauftrag mitwirken. Ich bin dankbar dafür, dass wir das mit den Regierungsfraktionen so hinbekommen haben. Wir haben über zwei Jahrzehnte gemeinsam politisch diese Mandate getragen, und deshalb ist es auch sinnvoll, dass wir gemeinsam den Untersuchungsausschuss einsetzen. Wir wollen – ich will das noch einmal betonen und hervorheben – aus den Fehlern lernen, wir wollen für die Zukunft lernen, und wir wollen die nötigen Schlussfolgerungen ziehen. Das steht im Mittelpunkt, und dafür ist auch dieses Gremium der richtige Ansatz.
Ich möchte mich sehr herzlich für ein faires Verfahren bedanken. Wir waren gerade in den Verfahrensfragen nicht in allen Punkten einig – es gab hier oder da Dissens –, und es ehrt auch die Regierungsfraktionen, dass sich die Union mit ihren Auffassungen dort an einzelnen Stellen durchsetzen konnte, was die Größe des Ausschusses mit zwölf Mitgliedern angeht, damit wir spiegelbildlich abbilden, wie das Plenum zusammengesetzt ist, aber auch hinsichtlich des Verfahrens. Mir ist wichtig, zu sagen: Wir wollen kein Hauruckverfahren. Der Respekt gebietet es, dass wir hier in einem ordentlichen Verfahren jetzt auch unter Einbeziehung des Geschäftsordnungsausschusses vorankommen.
Deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, noch einmal herzlichen Dank an alle, die konstruktiv hier mitgearbeitet haben. Ich hoffe, dass die weiteren Beratungen und die anschließende Arbeit des Untersuchungsausschusses in diesem Geiste weitergeführt werden. Das wäre ein Gebot des Respekts gegenüber den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der beteiligten Ministerien, aber auch gegenüber den Menschen in Afghanistan.