Zum Inhalt springen
46. Sitzung
Mittwoch, 6. Juli 202220. Wahlperiode, 46. SitzungBefragung der Bundesregierung
3 VermerkeReaktionswert: niedrig174 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Danke für den Hinweis, dass ich als Finanzminister mehrfach dazu beigetragen habe, dass die kalte Progression ausgeglichen wird.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Das ist eine Haltung, mit der die Bundesregierung sicherlich insgesamt die Dinge betrachtet.

Was genau haben Sie da noch mal gemacht?

Trotzdem gilt, dass wir hier eine Verabredung getroffen haben, die ich für ganz, ganz wichtig halte, und zwar keine Verabredung der Regierung, sondern eine Verabredung der Gesellschaft, nämlich dass wir versuchen, jetzt davon wegzukommen, dass jeden Morgen ein neuer Vorschlag gemacht wird, und zu der Situation zu kommen, dass aus der Konzertierten Aktion und aus dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes die neuen Vorschläge für das, was demnächst zu tun ist, wenn die Preise weiter steigen, erwachsen. Das ist das Konzept, das wir verfolgen, und es wird ein gemeinsames Handeln der Regierung geben – schnell, zügig, zielgerichtet.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Ähnliche Reden