Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss als Vorbemerkung sagen: Ich finde die Sportpolitik immer sehr angenehm, weil wir alle gemeinsam daran arbeiten, den Sport voranzubringen. Das ist im Verhältnis zu anderen Politikfeldern echt gut. Ich freue mich auf weitere Auseinandersetzungen, weil wir natürlich im Kern doch unterschiedliche Ansichten haben.
Liebe Sportpolitiker der CDU/CSU-Fraktion – das wird Sie jetzt nicht verwundern –, Ihr Antrag „Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen“ vom 5. Juli ist eher eine Bestätigung für die Sportpolitik der Ampel und der Regierungskoalition.
Im Juni, also schon vor der Antragstellung, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser bereits den Bewegungsgipfel ausgerufen und am letzten Montag auch terminiert. Ich glaube, das ist ein gutes Vorgehen. Die Bundesregierung wird ihn – das haben wir eben auch gehört – am 13. Dezember ausrichten. Die finale Planung ist angelaufen. Es werden vier Ministerien und auch der Deutsche Olympische Sportbund daran teilnehmen. Dementsprechend gehe ich davon aus, dass das auf einem guten Weg ist.
Aber das haben Sie anscheinend auch verpasst, genauso wie Sie leider auch viele Gelegenheiten im Sportbereich in den letzten Jahren verpasst und vergeben haben: Bei dem Bewegungsgipfel im Dezember wird es um die Zukunft des Sports und den Ausbau von Strukturen im Breitensport gehen. Wir legen dabei ein besonderes Augenmerk darauf, wie wir Menschen, ob weiblich, männlich, divers, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Einschränkungen, für Sport und Bewegung stärker begeistern können. Wir werden ressortübergreifend, über vier Ministerien hinweg, eine Gesamtstrategie entwickeln. Das ist beschlossene Sache.
Wir werden dabei einen besonderen Fokus auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen legen. Das ist mir hier auch noch sehr wichtig. Das, was Sie im Antrag schreiben, stimmt ja: Die Menschen in Deutschland treiben weniger Sport. Studien zeigen: 44 Prozent der Kinder bewegen sich seit der Pandemie weniger. Daran müssen wir gemeinsam über die verschiedenen Ebenen hinweg arbeiten.
Aber wir haben im Blick, wie stark und wichtig der Einfluss des Sports auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist. Wir haben im Blick, wie herausragend die gesellschaftliche Bedeutung von Sport ist, wie sehr Sport den sozialen Zusammenhalt fördert, die Integration und Inklusion vorantreibt. Wir stellen durch das Programm ReStart insgesamt 25 Millionen Euro bereit, um das Vereinsleben und die ehrenamtlichen Strukturen in den Vereinen nach Corona wiederzubeleben.
Weil wir die Kinder im Blick haben, die besonders in der Pandemie zurückgesteckt haben, wenn es um das Miteinander in Sporthallen und auf Sportplätzen ging, haben wir in der Novelle zum Infektionsschutzgesetz gemeinsam ausgeschlossen, dass pandemiebedingte Schließungen von Sporthallen erfolgen müssen. Das ist ein gutes Zeichen für die Menschen, insbesondere für die Kinder und Jugendlichen in den Sportvereinen.
Dabei ist aber der Bedarf an Sanierung und Neubau – Sie hatten es ja angesprochen, und wir sprechen es sicherlich in jeder Rede zur Sportpolitik an – unbestritten. Insbesondere der Umbau hin zu klimaneutralen und ‑positiven Gebäuden wird eine Generationenaufgabe sein, die gerade für finanzschwache Kommunen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine große Herausforderung darstellt. Dennoch – das muss man, glaube ich, doch noch mal deutlich machen – waren die Investitionen des Bundes für die Sportstätteninfrastruktur im Jahr 2022 auf dem höchsten Stand aller Zeiten. Von daher ist es schon verwunderlich, dass die CDU/CSU-Fraktion in 16 Jahren
offenbar einen Sanierungsstau hat anwachsen lassen
und dessen Beseitigung in wirtschaftlich schweren Zeiten nun der jungen Koalition anlasten möchte.
Das ist tatsächlich, glaube ich, was man unter Haushaltsehrlichkeit versteht: Wenn man denn auf der einen Seite mehr Geld, eine relativ große Summe, fordert, dann muss man auf der anderen Seite auch deutlich machen, wo man dieses Geld einsparen will, und das ist in wirtschaftlich schweren Zeiten genau die Kunst von Haushaltsführung.
Wir als grüne Fraktion wissen aber, dass Sport einen festen Platz in unserer Gesellschaft hat. Darum muss er – für alle – nachhaltig gefördert werden. In diesem Jahr nehmen wir etwa mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die klimagerechte Sanierung und Modernisierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur in den Fokus und unterstützen hier mit 476 Millionen Euro. Das wird möglicherweise im Haushaltsverfahren – wir werden entsprechende Debatten führen – noch etwas ausgebaut werden können. Mit diesem Programm werden Projekte unterstützt, die vorbildhaft hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit sind. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Sportstätten und insbesondere auf Schwimmbädern, da hier ein besonderer Sanierungsbedarf existiert.
Ich freue mich, dass wir etwa mit den Special Olympics World Games 2023 oder auch der EURO 2024 – vielleicht sogar in einigen Jahren mit Olympischen und Paralympischen Spielen – in den nächsten Jahren spannende Sportgroßveranstaltungen in Deutschland haben werden. Wichtig ist mir aber, dass diese Veranstaltungen auch immer mit einer Unterstützung des Breitensports einhergehen müssen. Das bedeutet, dass einerseits die vielen Vereine und Aktiven in die Vorbereitungen einbezogen werden, dass andererseits aber auch nicht nur Investitionen in den Spitzensport, sondern eben auch in die vielen Sportstätten des Breitensports in den Kommunen mitgedacht werden. Sportgroßveranstaltungen als Motor des gesamten Sports zu verstehen, das könnte auch zu mehr Akzeptanz in der breiten Gesellschaft führen.
Liebe Union, wie Sie sehen: Wir haben das Problem im Blick. Wir werden der aktuellen Entwicklung entgegensteuern und Versäumtes aufholen. Und wir möchten die Bedingungen für alle Sporttreibenden in Deutschland verbessern. Und darum werden wir die Mittel bereitstellen, um den Sport und auch die Menschen im Ehrenamt, die ihn tragen, zu unterstützen.
Der Bewegungsgipfel wird im Dezember aber, wie angekündigt, stattfinden. Und wir kämpfen an vielen Stellen gemeinsam mit Verbänden, Organisationen, Vereinen, aber auch eben mit der Opposition – es ist mir, wie gesagt, sehr wichtig, das noch einmal zu betonen –, um die Sportbedingungen in diesem Land zu verbessern. Sie können uns dabei gerne unterstützen. Ihren Antrag im Konkreten benötigen wir dafür aber nicht.
Vielen Dank.
Für die AfD-Fraktion erhält nun der Abgeordnete Jörn König das Wort.